Aktuelles

Deutsche Kreditinstitute schließen sich freiwillig der US-Blockade gegen Kuba an – auch wenn sie damit gegen in der EU geltendes Recht verstoßen. Ein Beispiel dafür durfte nun der Verlag 8. Mai GmbH erleben, in dem auch die „junge Welt“ (jW) erscheint. Der Verlag unterstützt die sozialistische Insel, indem er die „Granma Internacional“ in Deutschland herausgibt – und Beträge nach Havanna überweist. Doch kurz vor Ostern funkt die Postbank dazwischen. Am 28. März verweigert sie „aus geschäftspolitischen Gründen“ eine Überweisung nach Havanna in Höhe von 9.675,21 Euro.

Am 19. April wird sich die neue Nationalversammlung Kubas (Asamblea Nacional) konstituieren. Die neuen Abgeordneten wählen dann u.a. auch den neuen Präsidenten des Staats- und Ministerrates der Republik Kuba. Wie schon lange angekündigt wird Raúl Castro nicht mehr für dieses Amt antreten.

Seit genau 115 Jahren halten die USA Guantánamo Bay als Marinestützpunkt besetzt. Seit dem Sieg der kubanischen Revolution 1959 verlangt Kuba, verlangt das kubanische Volk die Rückgabe seines Territoriums, wie es dem völkerrechtlichen Prinzip der Selbstbestimmung entspricht. Guantánamo wurde vom US-Militär 1903 unter kolonialen Machtverhältnissen eingenommen und durch einen unter Zwang zustande gekommenen Pachtvertrag weiter besetzt.

Kubanische Gäste auf der Jahreshauptversammlung des Netzwerk Cuba e.V.: Botschafter Ramón Ripoll (hintere Reihe Mitte), Lisset, Gladys und Yamari (vordere Reihe, 2.,6., 8. v.l.n.r.). Links: die neue Vorsitzende des Netzwerk Cuba e.V., Angelika Becker.

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine starke Solidaritätsbewegung für das sozialistische Kuba. 36 Kubagruppen haben sich im Netzwerk Cuba e.V. zusammengeschlossen. Am 3. Februar 2018 trafen sich die Vertreter*innen der Solidaritätsgruppen zur jährlichen Jahreshauptversammlung des Netzwerkes, um die anstehenden Aufgaben zu beraten.