Menschenrechte

KUBA, Mitglied des UN-Menschen­rechtsrates. 2021–2023

Das Ministerium für auswärtige Beziehungen von Kuba veröffentlichte anläßlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 auf seiner Internetseite "http://www.cubaminrex.cu/" auf 45 Tafeln eine Darstellung der Menschenrechtslage in Kuba. Cuba Sí hat die ins Deutsche übersetzten Tafeln in einer kleinen Broschüre zusammengefasst und drucken lassen. Die von Kontras und Kuba-Kriitiker*innen immer wieder genutzten Anschuldigungen, in Kuba würden die internationalen Menschenrechte systematisch verletzt, werden darin an Hand von Fakten widerlegt.
Titelseite der Broschüre

Aus dem Inhalt:

Postbank verweigert erneut Überweisung von Spenden für das Gesundheitswesen in Kuba

Die Postbank – Niederlassung der Deutsche Bank AG, Filiale Chemnitz-Zentrum – verweigerte einem Privatkunden die Überweisung einer Spende in dreistelliger Höhe an den Verein Netzwerk Cuba e.V. Der Verein hatte in einem Spendenaufruf um humanitäre Unterstützung für das Gesundheitswesen in Kuba gebeten.
Im Rahmen der Protestaktion „UnblockCuba“ wurde der Postbankfiliale Chemnitz am 25. November 2020 ein Protestschreiben wegen der Verweigerung von internationalen und innereuropäischen Zahlungsaufträgen mit Bezug auf die Republik Kuba von Chemnitzer Cuba Sí-Aktivisten übergeben! Foto: Cuba Sí Chemnitz/Albrecht Geißler

Am 26. November 2020 hat die AG Cuba Sí Chemnitz der Postbank – Niederlassung der Deutsche Bank AG Filiale Chemnitz-Zentrum, Straße der Nationen 2 bis 4, 09111 Chemnitz – ein Schreiben mit drei konkreten Hinweisen auf Verstöße gegen EU-Recht aufgrund der Verweigerung von internationalen und innereuropäischen Zahlungsaufträgen mit Bezug auf die Republik Kuba übergeben (siehe Anlage).

Eine Antwort darauf hat Cuba Sí Chemnitz bisher nicht erhalten.

Zwischenzeitlich wurde an uns ein neuer aktueller Fall in Chemnitz herangetragen:

Unblock Cuba: Fahrrad-Demo am 29. Mai 2021 von der kubanischen zur US-Botschaft!

Wir treten in die Pedale gegen die US-Blockade gegen Kuba und gegen die Mittäterschaft von EU und Bundesregierung. Denn 60 Jahre Blockade sind: 60 Jahre Völkerrechtsbruch, 60 Jahre Menschenrechtsverletzung, 60 Jahre Unrecht der USA gegen das souveräne und freie Kuba.
Radeln gegen die Blockade! Mach mit!

Am 29. Mai ist es wieder soweit - an diesem internationalen Aktionstag der Kampagne Unblock Cuba werden Kubafreund*innen in aller Welt aktiv und zeigen, was sie von der US-Blockade halten: nämlich gar nichts!

1. Mai 2021 – Cuba Sí bei der Demo der LINKEN vor dem Gelände der Tesla-Gigafactory in Grünheide

Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí beteiligten an der Veranstaltung "Keine E-Autos ohne Tarifvertrag!" der Kreisorganisation der LINKEN im Landkreis Oder-Spree vor der Einfahrt zum Tesla-Gelände in Grünheide. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Janine Wissler und der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg Sebastian Walter riefen zum breiten Protest gegen die bereits jetzt in der Aufbauphase des Werkes praktizierten Verstöße gegen geltendes Arbeitsrecht auf.
Foto: Cuba Sí/Heinz Schneider

"Wir geben nur etwas zurück"

Kontinuität der Revolution: Über die Rolle der Jugend bei der Bekämpfung der Pandemie in Kuba. Ein Gespräch mit Gretel Crespo Viamonte. Von Elias Korte
Korso gegen die Blockade in Villa Clara, Photo: Ariel Cecilio Lemus

Gretel Crespo Viamonte, 21 Jahre, ist Logopädiestudentin aus Sanctí Spíritus, Kuba. Sie ist Mitglied im Kommunistischen Jugendverband (UJC)

Elias Korte ist Teilnehmer des "Proyecto Tamara Bunke", dessen Ziel es ist, jungen Menschen das Kennenlernen von Kubas gesellschaftlicher Alternative zum Kapitalismus zu ermöglichen. (siehe: berichteaushavanna.de)

 


 

24. April 2021: Cuba Sí beteiligte sich aktiv an der weltweiten Kampagne gegen die US-Blockade gegen Kuba

In Deutschland wurden vielfältige Aktivitäten unter anderem in Berlin, Bielefeld, Bonn, Bremen, Chemnitz, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt (Main), Gera, Hamburg, Leipzig, Köln, Mainz, München, Münster, Schwerte, Stuttgart, Torgau und weiteren Orten auf die Straßen und Plätze gebracht.
Unblock Cuba-Aktion auf dem Pariser Platz in Berlin, Foto: Matthias Gutsch

Am 24. April 2021 wurden in zahlreichen Städten und Orten in Europa und weltweit zahlreiche Kundgebungen, Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen durchgeführt. Diese Aktivitäten waren ein besonderer Höhepunkt sowohl der europäischen Solidaritätskampagne "Unblock Cuba" an der sich über einhundert Organisationen aus 27 Staaten beteiligen, als auch der internationalen "Weltkarawane gegen die Blockade“, die von den USA ausging und in allen Kontinenten zu Aktionen führte!

Hände weg von Kuba!

(…) Wir fordern die Europäische Union und ihr Parlament auf, sich von der konfrontativen Politik der Vereinigten Staaten zu distanzieren, die eine Bremse für die Entwicklung des kubanischen Volkes und ein Hindernis für die Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen der Karibikinsel und der Europäischen Union sind (…) Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker! Stellungnahme des Koordinierungsrats der AG Cuba Sí, 13. Januar 2021
Foto: Cuba Sí / screenshot

Ein Video der AG Cuba Sí zur aktuellen Diskussion in der LINKEN.

Internationale Solidarität: "Die Völker werden sich erinnern, wer ihnen in der Not geholfen hat"

Über den Vorschlag, den kubanischen Henry-Reeve-Ärztebrigaden den Nobelpreis zu verleihen. Ein Gespräch mit Wolfram Elsner und Norman Paech. Interview: Volker Hermsdorf
Der Präsident der Republik begrüßte die Medizinische Brigade, die in Aserbaidschan mitgearbeitet hat. Foto: Granma/Ismael Batista

Warum haben Sie das kubanische Henry-Reeve-Ärztekontingent für den diesjährigen Friedensnobelpreis vorgeschlagen?

Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Cuba sí der Partei DIE LINKE zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021
Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker – Manifestation für Kuba auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2020, Foto: junge Welt/Christian Mang

Der 23. Januar 2021 könnte eine Zäsur in der bisherigen Politik der Partei DIE LINKE gegenüber dem sozialistischen Kuba bedeuten. Der Parteivorstand (PV) beschloss an diesem Tag mit großer Mehrheit den Antrag „Solidarität mit Kuba“, in dem die „Fortsetzung des Dialogs in Kuba mit kritischen Künstler*innen und Aktivist*innen zur Demokratisierung der kubanischen Gesellschaft“ eingefordert wird.

Cuba Sí lehnt die Entscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika, Kuba in die Liste der "Staaten, die den Terrorismus sponsern" aufzunehmen, entschieden ab!

Stellungnahme des Koordinierungsrats der AG Cuba Sí vom 13. Januar 2021
Zeichnung: Granma

Am 11. Januar 2021, nur 9 Tage vor dem Ende der Präsidentschaft von Donald Trump, setzte seine Administration Kuba wieder auf die schwarze Liste der "Staaten, die den Terrorismus unterstützen". Von dieser Liste hatte 2015 Präsident Obama die Karibikinsel entfernt. Diese Entscheidung Obamas wurde von seinem damaligen Vizepräsidenten Joe Biden unterstützt und von Experten als eine der wichtigsten Errungenschaften der Außenpolitik seiner Administration bezeichnet.

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