Blockade

"Der Amerikagipfel zeigt imperialistische Dominanz und Ausschluss"

Erklärung der kubanischen Regierung zum Amerikagipfel, der vom 6. bis 10. Juni in Los Angeles stattfand.

Havanna, am 6 Juni 2022. Die US-Regierung hat, in Missbrauch ihres Privilegs als Gastgeberland, schon früh beschlossen, Kuba, Venezuela und Nicaragua vom 9. Gipfeltreffen der Amerikas auszuschließen, das jetzt im Juni in der Stadt Los Angeles stattfinden wird. Sie hat sich geweigert, den berechtigten Forderungen zahlreicher Regierungen zur Abänderung dieser diskriminierenden und inakzeptablen Haltung nachzukommen.

Maulkorb für die kubanische Zivilgesellschaft

Beim Besuch der kubanischen Vereinigung der Vereinten Nationen in Havanna informierte sich die Cuba sí-Delegation über die kubanische Zivilgesellschaft und ihre Aufgaben für die gesellschaftliche Entwicklung des Landes. Sprachlos machte uns, mit welcher Arroganz kubanische Vereine und Gesellschaften von internationalen Konferenzen und Veranstaltungen ausgeschlossen werden – und zwar von genau jenen westlichen Akteuren, die nicht müde werden, die Bedeutung der Zivilgesellschaft für die Wahrung und den Schutz der Ausübung von Demokratie und Bürgerrechten zu betonen.
Im Gespräch mit der kubanischen Zivilgesellschaft. Foto: Cuba sí

Im lauschigen Patio unter den Schatten spendenden Bäumen des Sitzes der Kubanischen Vereinigung der Vereinten Nationen gab es zunächst ein freudiges Wiedersehen. Norma Goicochea begrüßte unsere Delegation herzlich – viele von uns kennen sie als frühere Botschafterin in Brüssel, wo sie Kuba in den Benelux-Staaten und bei den Europäischen Institutionen repräsentierte. Seit November 2021 leitet sie nun die Kubanische Vereinigung der Vereinten Nationen (ACNU).

Unsere Solidarität für das Recht auf Leben

Mit einer digitalen Babywaage fing alles an – seit dem Jahr 2018 unterstützt Cuba sí das Krankenhaus „Ramón González Coro“ im Herzen des Stadtteils Vedado in der kubanischen Hauptstadt Havanna. Die Cuba sí-Delegation hat es am 4. Mai 2022 besucht.
In der Frühgeborenen-Station leisten die von Cuba sí gespendeten Brutkästen hervorragende Dienste. Foto: Cuba sí

Seither ist eine Menge passiert, und so war der Besuch dieser Referenzklinik für Neonatologie und zur Behandlung von Risikoschwangerschaften ein Termin, den unsere Delegation mit Spannung erwartete. In seiner Begrüßung führte Dr. Julio Borrego aus, dass das Krankenhaus in der kubanischen Klassifizierung im Gesundheitssystem den Sekundarstatus führt (Primärstatus haben Familienarztpraxen und Polikliniken).

„Die internationale Solibewegung hat in der kubanischen Geschichte ihren festen Platz.“

Cuba sí-Delegation nimmt am Treffen der internationalen Solidarität im Palacio de las Convenciones in Havanna teil – Höhepunkte sind die Redebeiträge des Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel, und des Außenministers Bruno Rodríguez.
stehende Ovationen der mehr als 1.600 Delegierten nach der Rede von Díaz-Canel
Die mehr als 1.600 Delegierten nach der Rede des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel mit stehenden Ovationen.Foto: Cuba sí

Nach den unbeschreiblichen Eindrücken der Großkundgebung zum Ersten Mai folgte für unsere Delegation am 2. Mai der nächste Höhepunkt: Traditionell richtet das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) am darauffolgenden Tag ein internationales Treffen der Solibewegung aus. Der diesjährigen Einladung waren mehr als 1.600 Kubafreund*innen aus 60 Ländern gefolgt, die mehr als 200 Organisationen, Gewerkschaften und Parteien vertraten.

»Impfstoffe sind in Kuba ein öffentliches Gut«

Über die Lage in der sozialistischen Inselrepublik, die Auswirkungen der US-Blockade und den Kampf gegen die Pandemie. Ein Gespräch mit Heinz Bierbaum.
Heinz Bierbaum und der kubanische Präsident Díaz-Canel
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bedankt sich bei Heinz Bierbaum (links) und der Delegation der Europäischen Linken für die Solidarität mit Kuba. Foto: granma.cu

Heinz Bierbaum (Jahrgang 1946) ist Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL). Er war Mitglied des Parteivorstandes und Landtagsabgeordneter im ­Saarland und ist Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei Die Linke.

Als Leiter einer Delegation der Partei der Europäischen Linken, EL, sind Sie im Februar zu Gesprächen nach Kuba gereist. Welche Zielsetzung hatte der Besuch?

Jetzt mit Volldampf: Unblock Cuba 2022!

Internationale Solidaritätskampagne gegen die US-Blockade: Auftaktveranstaltung am 24. März
60 Jahre sind genug - Schluss mit der US-Blockade gegen Kuba! Foto: jW

Was 1960 als Exportverbot unter US-Präsident Dwight D. Eisenhower gegen die sozialistische Insel Kuba begann, wurde zur längsten je gegen ein Land verhängten Blockade – vollständig und einseitig gegen die kubanische Wirtschaft durch die USA. Ein imperialistischer Krieg mit anderen Mitteln und verheerenden Folgen für das Leben der Menschen.

EU-Kommission: Helms-Burton-Gesetz gegen Kuba widerspricht internationalem Recht

Die Europäische Union (EU) hat erneut bekräftigt, dass sie die extraterritoriale Durchsetzung des US-amerikanischen Helms-Burton-Gesetzes nicht anerkennt und als unvereinbar mit internationalem Recht ansieht.
Grafik: Kubanische und EU-Flagge miteinander verwoben
Jetzt müssen Taten folgen! Die EU-Kommission betrachtet die extraterritoriale Durchsetzung der US-Blockadegesetze als rechtswidrig. Grafik: Granma.cu

Für die Europäische Kommission legte Mairead McGuinness, Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion, den Standpunkt der 27-Staaten-Organisation dar. Sie antwortete auf eine Anfrage der belgischen Europaabgeordneten Kathleen Van Brempt von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten.

Zynisches Jubiläum: 60 Jahre US-Blockade gegen Kuba

Am 3. Februar 1962 verhängte US-Präsident John F. Kennedy mit dem Präsidentenerlass 3447 die totale Blockade gegen das Nachbarland Kuba. Das sind 60 Jahre Wirtschaftskrieg gegen einen souveränen Staat.
Die Blockade tötet! Schluss damit! Grafik: ACN, Kuba

60 Jahre US-Blockade gegen Kuba - 60 Jahre Verbrechen

Vor mittlerweile 60 Jahren verhängten die USA gegen das Nachbarland Kuba eine umfassende Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade. Sie verletzt die Menschenrechte der 11 Mio. Kubaner:innen in eklatanter Weise, nunmehr seit Generationen.

Ein Container voller Solidarität!

Finlay-Institut in Havanna sagt Muchas gracias für die Sachspenden von Cuba sí - Container in Havanna angekommen und übergeben.
Mitarbeiter*innen vom IFV nach dem Ausladen des Containers. Quelle: IFV

Am 19. Januar 2022 wurde der von Cuba sí in Schwerin beladene Sachspendencontainer an das Finlay-Institut für Impfstoffforschung (IFV) in Havanna übergeben. Im Institut wurden mehrere der kubanischen Impfstoffe gegen COVID-19 entwickelt.

Die Mitarbeiter*innen übermitteln ein herzliches Muchas gracias!

"Washington organisiert die Destabilisierung Kubas"

Persönlichkeiten aus aller Welt prangern in einer Stellungnahme die US-finanzierte Subversion gegen Kuba an: "Ohne es zu verbergen, stellen die USA Millionen von Dollar zur Verfügung, um die interne Subversion zu fördern, indem sie zu zivilem Ungehorsam, Anarchie und Chaos aufrufen, mit dem einzigen Ziel, das derzeitige politische System zu stürzen und ein System zu installieren, das ausschließlich ihren Interessen entspricht."
Solidarität mit Kuba! Schluss mit der US-finanzierten Subversion! Grafik: Granma

An die Internationale Gemeinschaft

Die Vereinigten Staaten erhalten seit mehr als sechzig Jahren eine Blockade gegen Kuba aufrecht. Seit den 1990er Jahren hat Washington eine Reihe von Gesetzen erlassen, die die Situation noch weiter verschärfen und versuchen, die Möglichkeiten für den Kauf von Lebensmitteln zu unterbinden, um die Bevölkerung durch Hunger zu erdrosseln.

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