Blockade

Mit einem KLICK gegen die US-Blockade protestieren!

Am 26. Oktober stimmt die UN-Vollversammlung wieder über die US-Blockade gegen Kuba ab. Über die Website cubavsbloqueo.cu/es kann jede und jeder ebenfalls gegen die Blockade protestieren.

Seit 55 Jahren wollen die USA das sozialistische Kuba mit der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die je gegen ein Land verhängt wurde, in die Knie zwingen. Kuba bringt seit 1992 das Thema US-Blockade immer wieder zur Abstimmung in die UN-Vollversammlung. Und es sind jedes Jahr die gleichen „Kandidaten“, die für diese jahrzehntelange, völkerrechtswidrige Maßnahme der USA stimmen: die USA selbst und Israel. Im vergangenen Jahr votierten 191 der 193 Delegationen für die Resolution Kubas und verurteilten damit erneut die US-Blockade gegen Kuba.

Ein längst überfälliger Schritt

Die EU-Kommission will mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung mit Kuba den „Gemeinsamen Standpunkt“ der EU gegenüber dem sozialistischen Land aus dem Jahre 1996 ersetzen.
Foto: Prensa Latina

Es ist ein längst überfälliger Schritt: Der „Gemeinsame Standpunkt“ der Europäischen Union zu Kuba aus dem Jahr 1996 soll endlich aufgehoben werden. In der Pressemitteilung der Europäische Kommission vom 22. September 2016 heißt es dazu: „Die Europäische Kommission hat den an den Rat gerichteten Vorschlag über die Unterzeichnung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit Kuba angenommen. ...

Herzlichen Glückwunsch zum 90.

Fidel Castro feiert am 13. August seinen 90. Geburtstag. Die AG Cuba Sí gratuliert sehr herzlich. Über die Website von MdB Wolfgang Gehrcke (siehe unten) könnt Ihr einen eigenen Glückwunsch an Fidel schicken!

Lieber Compañero Fidel Castro,

die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE möchten Dir zu Deinem 90. Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche übermitteln.

Dein Land, das sozialistische Kuba, beweist tagtäglich, dass eine bessere Welt - jenseits von Neoliberalismus und Imperialismus - wirklich möglich ist und von den Menschen erkämpft werden kann.

Ein langer und steiniger Weg

Erklärung der AG Cuba Sí zum Besuch von US-Präsident Barack Obama in Kuba
Karikatur: Rainer Hachfeld
Karikatur: Rainer Hachfeld

Vom 20. bis 22. März 2016 weilt US-Präsident Barack Obama zu einem offiziellen Staatsbesuch in Kuba. Es ist das erste Mal, dass ein amtierender US-Präsident das sozialistische Land besucht. Dieses historische Ereignis ordnet sich ein in den begonnenen Prozess der Verbesserung der Beziehungen beider Länder, der mit den Erklärungen der Präsidenten Raúl Castro und Barack Obama am 17. Dezember 2014 begonnen hat.

"Beziehungen zu Kuba weiter verbessern"

Kuba auf der Tagesordnung im Deutschen Bundestag
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) spricht für Kuba im Deutschen Bundestag
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) spricht für Kuba im Deutschen Bundestag am 18.2.2016

Am gestrigen Donnerstag, 18.2.2016, fand im Deutschen Bundestag eine Debatte zur Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kuba statt. DIE LINKE hatte den Antrag "Beziehungen zu Kuba weiter verbessern" eingebracht.

Dies war die erste Kuba-Debatte seit langer Zeit. Der Abgeordnete Wolfgang Gehrcke brachte für DIE LINKE den Antrag in dieser ersten Lesung ein.

Jeden Monat am Siebzehnten

Mit verschiedenen Aktionen erinnert die Solibewegung jeweils am Siebzehnten eines Monats an den 17. Dezember 2014 und an die immer noch offenen Forderungen Kubas gegenüber den USA.
Eine Umarmung ... (Karikatur: José Luis, Kuba)
Eine Umarmung ... (Karikatur: José Luis, Kuba)

Jeden Monat am Siebzehnten erinnert die Solidaritätsbewegung an den denkwürdigen 17. Dezember 2014. An diesem Tag traten die Präsidenten der USA und Kubas, Barack Obama und Raúl Castro vor die Fernsehkameras und verkündeten eine neue Etappe in den Beziehungen beider Länder. Die USA gestanden ein, dass ihre über 50 Jahre dauernde konfrontative Politik gegenüber dem sozialistischen Nachbarn gescheitert ist.

"Auf der richtigen Seite der Geschichte"

17 Jahre in US-Haft: Der Kubaner Gerardo Hernández bei der Linksfraktion im Bundestag
Gerardo im Bundestag bei der Linksfraktion
Der Held der Republik Kuba, Gerardo Hernández, während seines Besuch bei den Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag. Foto: Linksfraktion
 
Gerardo Hernández, der als einer der "Cuban 5" 17 Jahre in US-Haft war, besuchte am Dienstag, 12. Januar 2016, die Fraktion der Partei DIE LINKE im Bundestag.
 

Die "Cuban 5" hatten in den USA eine exilkubanische Terrorgruppe infiltriert, um Anschläge auf Kuba zu verhindern. Sie wurden 1998 der Spionage und Verschwörung zum Mord angeklagt und zu hohen Haftstrafen verurteilt.

Das ICAP feiert den 55. Jahrestag seiner Gründung

Am 30. Dezember feiert das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) den 55. Jahrestag seiner Gründung. Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí gratulieren sehr herzlich. Wir werden das sozialistische Kuba auch in Zukunft auf seinem Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus sowie bei der Meisterung der aktuellen Herausforderungen mit aller Kraft unterstützen.

Die internationale Solidarität wird immer ein fester Bestandteil der Kubanischen Revolution sein, so formulierte Fidel Castro den Grundgedanken des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (Instituto Cubano de Amistad con los Pueblos – ICAP) bei der Gründung der Institution am 30. Dezember 1960.

Eine erhellende Solidaritätsaktion

Lichtinstallation der Kuba-Solidaritätsbewegung am Karl-Liebknecht-Haus am 17. Dezember 2015
Das angestrahlte Karl-Liebknecht-Haus
Das angestrahlte Karl-Liebknecht-Haus

In den Abendstunden des 17. Dezember leuchtete von der Fassade des Berliner Karl-Liebknecht-Hauses eine riesige Kuba-Fahne. Auf Spanisch, Englisch und Deutsch war die Forderung „Schluss mit der US-Blockade gegen Kuba“ zu lesen. Das Bildmotiv wechselte sich immer wieder ab mit einer großen Friedenstaube und dem Schriftzug „Make peace, not war!“

Weltweite Aktionen zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba

Kommt zur Soliaktion für Kuba am 17. Dezember, 18-20 Uhr, vor dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin

Vor genau einem Jahr, am 17. Dezember, kündigten US-Präsident Barack Obama und der kubanische Präsident Raúl Castro an, sie würden einen Prozess der Verbesserung der Beziehungen beider Länder beginnen. Es ist erfreulich, dass Präsident Obama erste Schritte auf diesem Weg gemacht hat, die USA haben Kuba von ihrer Liste der Terror unterstützenden Staaten gestrichen und im Juli konnten in Havanna und Washington wieder Botschaften eröffnet werden.

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