16.07.2024 
Feindselig, gewaltbereit und unbehelligt
US-Behörden ignorieren Kubas vorgelegte Beweise über Gewaltakte, die von in den USA lebenden Exilkubanern gegen kubanische Einrichtungen geplant und umgesetzt werden.
Kuba positioniert sich eindeutig gegen den Terrorismus. Foto: Prensa Latina
Seit 1996 hat Kuba den US-Behörden zahlreiche Informationen über Dutzende von Terroristen kubanischer Herkunft geliefert, die in den USA ansässig sind und terroristische Pläne auf kubanischem Territorium oder in den Vereinigten Staaten von Amerika selbst organisiert, finanziert und ausgeführt haben, ohne dass irgendwelche strafrechtlichen Maßnahmen gegen sie ergriffen worden wären.
Beamte des Innenministeriums und Experten für den gegen Kuba gerichteten Terrorismus traten am 10. Juli 2024 in der kubanischen Fernsehsendung „Mesa Redonda“ (Runder Tisch) auf, um ein Thema zu erörtern, das bei den Bemühungen der Insel um Frieden und nationale Souveränität eine Rolle spielt. Die Fernsehsendung bot eine umfassende Erläuterung der Arbeit Kubas im Kampf gegen den Terrorismus und seiner Bemühungen um einen Informationsaustausch mit den Vereinigten Staaten.
Ständiger Austausch mit US-Behörden
Der Austausch begann im Juni 1998, nach der terroristischen Eskalation gegen kubanische Tourismuseinrichtungen und kubanische Einrichtungen im Ausland. In den Jahren 1998, 1999, 2005 und 2010 fanden Treffen sowohl in Havanna als auch in Washington statt. Bei diesen Treffen lieferten die kubanischen Behörden zahlreiche Informationen und Beweise zu den terroristischen Angriffen auf touristische Einrichtungen auf der Insel.
Weiterhin nahmen Beamte des Innenministeriums als Zeugen der Anklage in einem Prozess gegen Flugzeugentführer im Jahr 1996 in Miami sowie im Prozess gegen Luis Posada Carriles im Jahr 2011 in Texas teil.
Nachdem im November 2015 ein Dialogmechanismus zwischen Kuba und den USA über Strafverfolgung und Strafvollzug eingerichtet wurde, um den Austausch und die Zusammenarbeit in diesen Fragen zu koordinieren, haben sechs bilaterale Runden stattgefunden, in denen ein Austausch über Terrorismusbekämpfung stattfand.
Darüber hinaus fanden u.a. bereits fünf Arbeitstreffen zur Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung sowie ein Austausch mit US-Behörden des Außenministeriums, des Justizministeriums, des Heimatschutzministeriums, des FBI und anderer Bundesbehörden mit Zuständigkeit in diesem Bereich statt.
Eindeutige Beweise
Zu den wichtigsten Informationen und Vorschlägen, die Kuba im Rahmen dieser Zusammenkünfte vorlegte, gehörte, dass die Insel im Juli 2016 Informationen zur Identifizierung von 51 Terroristen kubanischer Herkunft übermittelte, die in den Vereinigten Staaten ansässig und an gewalttätigen Aktionen gegen Kuba beteiligt sind. Darüber hinaus wurden erneut Ordner mit Belegen für die terroristische Eskalation gegen Kuba in den 1990er Jahren vorgelegt.
Ebenfalls im August 2016 wurde den US-Behörden eine Reihe von Beweismitteln und Zeugenaussagen über vier in den USA lebende Kubaner übergeben, die im April 2014 festgenommen wurden und einen Anschlag auf eine Militäreinheit, ein Gefängnis und die Übernahme des Flughafens in Villa Clara geplant hatten. Außerdem wurden Informationen über acht weitere in Miami lebende Personen übermittelt, die mit diesen Plänen in Verbindung stehen.
„Im November 2016 reisten FBI-Agenten nach Kuba und befragten vier in diesen Fall verwickelte Personen, besuchten die Standorte und tauschten sich mit kubanischen Ermittlern aus. Sie sagten, sie würden eine Untersuchung gegen die acht beteiligten und in Miami ansässigen Personen einleiten, aber wir warten immer noch auf diese Ergebnisse“, so ein Behördenvertreter in der Sendung.
Oberst Álvarez Valle erklärte, dass die kubanischen Behörden seit 2017 Vorfälle und Akte von Vandalismus gegen Infrastruktureinrichtungen des nationalen Stromnetzes, des öffentlichen Gesundheitswesens und des Verkehrswesens untersuchen, die wirtschaftliche Schäden verursachten und das Leben von Menschen gefährdeten.
Drahtzieher sitzen meist in den USA
„Der gemeinsame Nenner dieser Taten ist, dass sie von kubanischen Bürgern mit verabscheuungswürdigem Sozialverhalten und Vorstrafen begangen wurden, die von in den USA ansässigen Personen, die mit rechtsextremen Gruppen in diesem Land verbunden sind, rekrutiert, angeleitet und finanziert wurden“, erklärte er.
Zwischen April und Juli 2017 untersuchte Kuba auch Ereignisse, die durch das Abfeuern von Brandsätzen gegen Einrichtungen in Havanna ausgelöst wurden. „Im Rahmen der Ermittlungen wurden sechs kubanische Staatsangehörige verhaftet. Anhand ihrer Aussagen wurde festgestellt, dass diese Aktionen darauf abzielten, Panik zu schüren und ein Bild der Destabilisierung zu schaffen, die von zwei in den Vereinigten Staaten von Amerika lebenden kubanischen Staatsangehörigen organisiert wurden“, berichtete Álvarez Valle.
Oberst Victor Álvarez versicherte, dass die Generalstaatsanwaltschaft schwere Strafen für die Angeklagten beantragt hat, bis zu 28 Jahre Gefängnis.
Andererseits übergab Kuba im Januar 2018 den Vereinigten Staaten die Ergebnisse dieser Ermittlungen sowie die Daten der beiden in den USA lebenden Drahtzieher, die die Täter in Kuba rekrutiert, angeleitet und finanziert haben.
Sabotage und Vandalismus
Im Rahmen dieser Auseinandersetzung mit dem Terrorismus wurde im Mai 2019 die Entgleisung eines Güterzuges vom Container-Terminal in Mariel untersucht, bei dem erheblicher Sachschaden entstand. Im Zuge der Ermittlungen wurden vier kubanische Staatsbürger festgenommen, die von zwei im Ausland lebenden Landsleuten kontaktiert worden waren. Diese hatten ihnen angeboten, tausend Dollar für die Entgleisung zu zahlen.
Darüber hinaus untersuchten die kubanischen Behörden im Januar 2020 eine Reihe von Vandalismusakten, die gegen Büsten von José Martí und Zauneinfassungen mit Bildern von Helden des Vaterlandes gerichtet waren. Infolgedessen wurden fünf Bürger verhaftet, die auch die Anwerbung, Organisation und Finanzierung der Taten durch in den Vereinigten Staaten von Amerika lebende Personen einräumten.
„Zu den von diesen Terroristen aus den USA geplanten Aktionen gegen Kuba gehörten auch die Zerstörung von Omnibussen durch Steinwürfe und das Legen von Feuer, die Verseuchung von Trinkwasserquellen, Aggressionen gegen Behörden, die Besetzung von Radiosendern und Angriffe auf diplomatische Vertretungen und kubanische Einrichtungen“, fügte er hinzu.
„Die kubanischen Behörden haben die US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden im Rahmen eines professionellen Austauschs in Bereichen von gemeinsamem Interesse sorgfältig informiert und um Zusammenarbeit gebeten. Diese gewalttätigen Aktivitäten haben jedoch bis heute nicht aufgehört“, sagte er.
Quelle: Cubadebate
