Menschenrechte

Politischer und moralischer Sieg für Kuba

Erneut stimmte die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft in der Vollversammlung der Vereinten Nationen am 23. Juni 2021 für ein Ende der US-Blockade gegen Kuba. Dass von der neuen US-Regierung unter Joe Biden wenig Änderung im harten Kurs gegen Kuba zu erwarten ist, zeigte das Abstimmungsergebnis.
Eindeutiger geht es kaum: Lediglich die USA und Israel stimmten für ein Fortbestehen der US-Blockade. Foto: Telesur

Mit 184 zu 2 hat am Mittwoch eine überwältigende Mehrheit der UN-Generalversammlung die seit 1962 bestehende Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba verurteilt. Nur die USA und Israel stimmten gegen die von Kuba seit 1992 jedes Jahr vorgebrachte Resolution zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen. Brasilien, Kolumbien und die Ukraine enthielten sich.

Übergabe einer Petition für ein Ende der US-Blockade gegen Kuba

Die Gruppe Havanna-Initiative übergab am 21. Juni 2021 eine Petition bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Mehr als 72.000 Menschen hatten online für die Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba unterschrieben.
Übergabe der Petititon
Die Mitinitiatoren der Petition, Rainer Schultz und Hans-Peter Weymar, übergeben die Petition an die Vertreterin im Büro der Europäischen Kommission in Berlin. Foto: Cuba Sí

Am 21. Juni 2021 übergaben Rainer Schultz und Hans-Peter Weymar, Mitinitiatoren der Gruppe "Havanna Initiative", mehr als 72.000 Unterschriften an die Vertreterin der Europäischen Kommission. 

Deutschland mit Europa - Für ein Ende der Blockade gegen Kuba !

Gruppe Havanna-Initiative übergibt am 21. Juni 2021 um 13:30 Uhr eine Petition bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Mehr als 72.000 Menschen haben für die Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba unterschrieben.

Aus der Pressemitteilung der "Initiative Havanna":

Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild

Nach der tendenziösen Abstimmung im EU-Parlament zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kuba veröffentlichte der Ausschuss für internationale Beziehungen der Nationalversammlung des Parlaments der Republik Kuba diese Stellungnahme.
Foto von der Webseite der Vereinigung Schweiz-Cuba

Wieder einmal hat das Europäische Parlament die traurige Rolle als Geisel einer kleinen Gruppe rechtsextremer Europaabgeordneter gespielt, die davon besessen sind, die kubanische Revolution zu vernichten, und die nachweislich eine Verbindung zu in Miami ansässigen Organisationen haben, die von der Regierung der Vereinigten Staatenvon Amerika finanziert werden.

Konträre Einschätzungen zu Kuba im Europäischen Parlament

Vier Europaabgeordnete zweier rechtskonservativer Parteien aus Spanien haben eine Plenardebatte im Europäischen Parlament (EU) über deren eigene Resolution mit dem Titel "Die Politische Situation und die Menschenrechte in Kuba" initiiert.
Solidarität mit Kuba! Die Forderung nach einem Ende der US-Blockade wurde am internationalen Aktionstag am 29. Mai 2021 erneut bekräftigt, wie hier in Berlin bei einer Fahrraddemo.

Sie verwiesen darin ausschließlich auf die "Künstler und Intellektuellen" im Stadtteil San Isidro von Havanna, die sich als Bewegung (MSI) bezeichnen und so auch in westlichen Medien bekannt gemacht worden sind.

Unblock Cuba: Fahrrad-Demo gegen die Blockade erfolgreich

Beeindruckend: mehr als 200 Menschen traten am 29. Mai 2021 in die Pedale gegen die US-Blockade gegen Kuba und gegen die Mittäterschaft von EU und Bundesregierung. Cuba Sí hatte zusammen mit anderen Soligruppen dazu aufgerufen.
Radler*innen mit Kubafahnen vor dem Brandenburger Tor, Berlin, 29. Mai 2021
Der Korso führte mehr als 250 Radler*innen zur US-Botschaft, um ein Ende der Blockade gegen Kuba zu fordern. Foto: FG BRD-Kuba

60 Jahre währt die Blockade gegen Kuba nun schon - das sind 60 Jahre Völkerrechtsbruch, Menschenrechtsverletzung und  Unrecht der USA gegen das souveräne und freie Kuba.

Cuba Sí hatte zum internationalen Aktionstag am 29. Mai aufgerufen, sich an einer Fahrraddemo zu beteiligen. Los ging´s an der kubanischen Botschaft, wo der kubanische Botschafter, S.E. Ramón Ripoll, und die Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba, Jutta Kausch, Ansprachen hielten.

KUBA, Mitglied des UN-Menschen­rechtsrates. 2021–2023

Das Ministerium für auswärtige Beziehungen von Kuba veröffentlichte anläßlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 auf seiner Internetseite "http://www.cubaminrex.cu/" auf 45 Tafeln eine Darstellung der Menschenrechtslage in Kuba. Cuba Sí hat die ins Deutsche übersetzten Tafeln in einer kleinen Broschüre zusammengefasst und drucken lassen. Die von Kontras und Kuba-Kritiker*innen immer wieder genutzten Anschuldigungen, in Kuba würden die internationalen Menschenrechte systematisch verletzt, werden darin an Hand von Fakten widerlegt.
Titelseite der Broschüre

Aus dem Inhalt:

Postbank verweigert erneut Überweisung von Spenden für das Gesundheitswesen in Kuba

Die Postbank – Niederlassung der Deutsche Bank AG, Filiale Chemnitz-Zentrum – verweigerte einem Privatkunden die Überweisung einer Spende in dreistelliger Höhe an den Verein Netzwerk Cuba e.V. Der Verein hatte in einem Spendenaufruf um humanitäre Unterstützung für das Gesundheitswesen in Kuba gebeten.
Im Rahmen der Protestaktion „UnblockCuba“ wurde der Postbankfiliale Chemnitz am 25. November 2020 ein Protestschreiben wegen der Verweigerung von internationalen und innereuropäischen Zahlungsaufträgen mit Bezug auf die Republik Kuba von Chemnitzer Cuba Sí-Aktivisten übergeben! Foto: Cuba Sí Chemnitz/Albrecht Geißler

Am 26. November 2020 hat die AG Cuba Sí Chemnitz der Postbank – Niederlassung der Deutsche Bank AG Filiale Chemnitz-Zentrum, Straße der Nationen 2 bis 4, 09111 Chemnitz – ein Schreiben mit drei konkreten Hinweisen auf Verstöße gegen EU-Recht aufgrund der Verweigerung von internationalen und innereuropäischen Zahlungsaufträgen mit Bezug auf die Republik Kuba übergeben (siehe Anlage).

Eine Antwort darauf hat Cuba Sí Chemnitz bisher nicht erhalten.

Zwischenzeitlich wurde an uns ein neuer aktueller Fall in Chemnitz herangetragen:

1. Mai 2021 – Cuba Sí bei der Demo der LINKEN vor dem Gelände der Tesla-Gigafactory in Grünheide

Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí beteiligten an der Veranstaltung "Keine E-Autos ohne Tarifvertrag!" der Kreisorganisation der LINKEN im Landkreis Oder-Spree vor der Einfahrt zum Tesla-Gelände in Grünheide. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Janine Wissler und der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg Sebastian Walter riefen zum breiten Protest gegen die bereits jetzt in der Aufbauphase des Werkes praktizierten Verstöße gegen geltendes Arbeitsrecht auf.
Foto: Cuba Sí/Heinz Schneider

"Wir geben nur etwas zurück"

Kontinuität der Revolution: Über die Rolle der Jugend bei der Bekämpfung der Pandemie in Kuba. Ein Gespräch mit Gretel Crespo Viamonte. Von Elias Korte
Korso gegen die Blockade in Villa Clara, Photo: Ariel Cecilio Lemus

Gretel Crespo Viamonte, 21 Jahre, ist Logopädiestudentin aus Sanctí Spíritus, Kuba. Sie ist Mitglied im Kommunistischen Jugendverband (UJC)

Elias Korte ist Teilnehmer des "Proyecto Tamara Bunke", dessen Ziel es ist, jungen Menschen das Kennenlernen von Kubas gesellschaftlicher Alternative zum Kapitalismus zu ermöglichen. (siehe: berichteaushavanna.de)

 


 

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