Solidarität

Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

Aufruf zu einer Soli-Kundgebung am Mittwoch, 14. Juli 2021, 13:30 Uhr an der Botschaft der Republik Kubas, Stavanger Str. 20, Berlin.
Viva Cuba socialista! Foto: Juvenal Balán

Liebe Kubafreundinnen und Kubafreunde,

anlässlich der Informationen und Desinformationen über Kuba der letzten Tage
rufen die Kuba-Solidaritätsgruppen Euch alle auf zu einer

SOLIDARITÄTSKUNDGEBUNG 

Wir trauern um Esther Bejarano

Wir trauern um die Ehrenpräsidentin der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Esther Bejarano war eine unermüdliche Kämpferin für Antifaschismus, Frieden und Völkerverständigung - und eine große Kubafreundin.
Esther Bejarano (1924-2021). Foto: Webseite VVN-BdA

In der Nacht zum 10. Juli 2021 ist die Ehrenpräsidentin der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Esther Bejarano ruhig und friedlich eingeschlafen.

aus dem Nachruf der VVN-BdA:

Wie beim Kampf um die Befreiung der Cuban Five geben wir nicht auf, bis die US-Blockade gegen Kuba gebrochen ist!

Der US-amerikanische Unabhängigkeitstag am 4. Juli war erneut Anlass für eine Protestkundgebung gegen die US-Blockade gegen Kuba. Am 2. Juli 2021 forderten rund 55 Teilnehmer*innen aus Leipzig, Gera, Chemnitz, Berlin und dem Saalekreis vor dem US-Generalkonsulat in Leipzig ein Ende der Blockade und die Solidarität mit Kuba.
Kubafreundinnen und -freunde aus Leipzig, Chemnitz, Gera, Berlin und dem Saalekreis protestierten gegen die US-Blockade vor dem Generalkonsulat der US-Botschaft in Leipzig.

Harri Grünberg (DIE LINKE und Koordinierungsrat Berlin) und Gudrun Schmidt (Cuba si-Regionalgruppe Leipzig) prangerten in ihren Beiträgen die 243 durch Ex-Präsident Trump verhängten verschärften Blockademaßnahmen (z. B. Verbot des Imports medizinischer Hilfsgüter, Benzin sowie die Verweigerung von Geldüberweisungen für Kuba auch durch europäische Kreditinstitute) als mörderisch und menschenverachtend an.

Die Bundesregierung muss ihren Worten Taten folgen lassen!

Am 23. Juni 2021 berichtete Kuba in der Vollversammlung der Vereinten Nationen über die wirtschaftlichen und immateriellen Schäden, die die US-Blockade verursacht. Erneut beantragte es eine Resolution, in der die überwältigende Mehrheit der Staaten für ein Ende der Blockade votierte. Auch die Bundesrepublik Deutschland stimmte dafür. In einer Kundgebung vor dem Bundestag forderte Cuba sí, es nicht bei Lippenbekenntnissen zu belassen.
Mehrere Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag unterstützten die Cuba sí-Kundgebung vor dem Reichstag am 24.6.2021

In einer Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude forderten am 24. Juni 2021 Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Aktivist*innen unserer AG Cuba sí sowie anderer Berliner Solidaritätsgruppen die Bundesregierung auf, ihrem Abstimmungsverhalten bei der UN-Vollversammlung auch Taten folgen zu lassen und sich aktiv in ihrer Politik für ein Ende der Blockade einzusetzen.

Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild

Nach der tendenziösen Abstimmung im EU-Parlament zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kuba veröffentlichte der Ausschuss für internationale Beziehungen der Nationalversammlung des Parlaments der Republik Kuba diese Stellungnahme.
Foto von der Webseite der Vereinigung Schweiz-Cuba

Wieder einmal hat das Europäische Parlament die traurige Rolle als Geisel einer kleinen Gruppe rechtsextremer Europaabgeordneter gespielt, die davon besessen sind, die kubanische Revolution zu vernichten, und die nachweislich eine Verbindung zu in Miami ansässigen Organisationen haben, die von der Regierung der Vereinigten Staatenvon Amerika finanziert werden.

Eine Transporterladung medizinischer Sachspenden

Vor allem Berufsbekleidung und Einmal-Handschuhe wurden am 8. Juni 2021 aus Neubrandenburg abgeholt.
Rollwagen mit Berufsbekleidung und Verbrauchsmaterial
Der vollgeladene Rollwagen birgt die Kartons mit der umfangreichen Spende an Berufsbekleidung und Verbrauchsmaterial aus Neubrandenburg. Foto: Cuba Sí

Das neue Sachspendenlager von Cuba Sí füllt sich weiter: Am 8. Juni kehrten zwei ehrenamtliche Mitstreiter aus Neubrandenburg zurück, wo sie vom örtlichen Klinikum zahlreiche Kartons vorrangig mit Berufsbekleidung abgeholt hatten.

Der vollgepackte Transporter barg u.a. 300 Arztkittel, mehr als 550 Hosen, über 200 Kasacks und mehr als 300 Poloshirts. Sehr wertvoll sind außerdem die fast 12.000 Einmalhandschuhe.

Unblock Cuba: Fahrrad-Demo gegen die Blockade erfolgreich

Beeindruckend: mehr als 200 Menschen traten am 29. Mai 2021 in die Pedale gegen die US-Blockade gegen Kuba und gegen die Mittäterschaft von EU und Bundesregierung. Cuba Sí hatte zusammen mit anderen Soligruppen dazu aufgerufen.
Radler*innen mit Kubafahnen vor dem Brandenburger Tor, Berlin, 29. Mai 2021
Der Korso führte mehr als 250 Radler*innen zur US-Botschaft, um ein Ende der Blockade gegen Kuba zu fordern. Foto: FG BRD-Kuba

60 Jahre währt die Blockade gegen Kuba nun schon - das sind 60 Jahre Völkerrechtsbruch, Menschenrechtsverletzung und  Unrecht der USA gegen das souveräne und freie Kuba.

Cuba Sí hatte zum internationalen Aktionstag am 29. Mai aufgerufen, sich an einer Fahrraddemo zu beteiligen. Los ging´s an der kubanischen Botschaft, wo der kubanische Botschafter, S.E. Ramón Ripoll, und die Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba, Jutta Kausch, Ansprachen hielten.

Lagertag im Cuba Sí-Sachspendenlager

Erfolgreicher Arbeitseinsatz im Berliner Sachspendenlager: Nächste Materialien sind versandfertig für die Reise nach Kuba.
Blick ins Lager: Aktivisten beim Sortieren der Sachspenden
Blick ins Lager: Fahrräder und andere materielle Spenden wurden für den Versand vorbereitet. Foto: Cuba sí

Diesmal fand der "Subbotnik" nicht an einem Sonnabend, sondern am Pfingstmontag statt: Ehrenamtliche Aktivist*innen aus Berlin bereiteten die jüngst angelieferten Sachspenden an Cuba Sí für den Versand in einem der nächsten Solicontainer vor.

Solidarität mit der Tageszeitung junge Welt!

Die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí in der Partei DIE LINKE. verurteilt entschieden die wiederholte Listung der Tageszeitung junge Welt im Bericht des Verfassungsschutzes.

Der Umstand, dass die junge Welt als einzige in der Bundesrepublik Deutschland erscheinende Tageszeitung seit mehr als 15 Jahren  vom deutschen Geheimdienst beobachtet wird, sowie die vorgenommene Einstufung als linksextremistische Gruppierung, die „verfassungsfeindliche Ziele“ verfolge,  ist ein Skandal.

Postbank verweigert erneut Überweisung von Spenden für das Gesundheitswesen in Kuba

Die Postbank – Niederlassung der Deutsche Bank AG, Filiale Chemnitz-Zentrum – verweigerte einem Privatkunden die Überweisung einer Spende in dreistelliger Höhe an den Verein Netzwerk Cuba e.V. Der Verein hatte in einem Spendenaufruf um humanitäre Unterstützung für das Gesundheitswesen in Kuba gebeten.
Im Rahmen der Protestaktion „UnblockCuba“ wurde der Postbankfiliale Chemnitz am 25. November 2020 ein Protestschreiben wegen der Verweigerung von internationalen und innereuropäischen Zahlungsaufträgen mit Bezug auf die Republik Kuba von Chemnitzer Cuba Sí-Aktivisten übergeben! Foto: Cuba Sí Chemnitz/Albrecht Geißler

Am 26. November 2020 hat die AG Cuba Sí Chemnitz der Postbank – Niederlassung der Deutsche Bank AG Filiale Chemnitz-Zentrum, Straße der Nationen 2 bis 4, 09111 Chemnitz – ein Schreiben mit drei konkreten Hinweisen auf Verstöße gegen EU-Recht aufgrund der Verweigerung von internationalen und innereuropäischen Zahlungsaufträgen mit Bezug auf die Republik Kuba übergeben (siehe Anlage).

Eine Antwort darauf hat Cuba Sí Chemnitz bisher nicht erhalten.

Zwischenzeitlich wurde an uns ein neuer aktueller Fall in Chemnitz herangetragen:

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