Menschenrechte

US-Blockade gegen Kuba auf der Anklagebank

Gespräch mit Norman Paech, Professor für Politikwissenschaft und Öffentliches Recht, über das im November 2023 in Brüssel geplante Tribunal gegen die US-Blockade.
Schluss mit der menschenfeindlichen Blockade gegen Kuba! Grafik: granma.cu

In der Zeitschrift "Mitteilungen" der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE (Ausgabe vom Oktober 2023) erschien dieses Interview mit Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg.

In der Tradition der Russel-Tribunale

Hunderttausendfache Solidarität

Die AG Cuba sí belud am 5. Oktober 2023 einen weiteren Solidaritätscontainer für Kuba. An Bord - Hunderttausende Kanülen und Spritzen aus Nordhessen. Empfänger ist das Gesundheitswesen.
Mehrere Paletten mit Kanülen und Spritzen verluden die Cuba sí-Aktivisten. Foto: Cuba sí

Aus einer Lagerauflösung in Nordhessen konnte die AG Cuba sí unzählige Paletten mit medizinischem Verbrauchsmaterial für die Solidarität mit Kuba erhalten. Verladen wurden mehr als 400.000 Spritzen und Kanülen sowie über 300.000 OP-Masken, die für das kubanische Gesundheitswesen bestimmt sind.

Wir danken den Helfern, die an der Vorbereitung und beladung beteiligt waren!

Hoch die internationale Solidarität!

Runter von der US-Terrorliste!

1 Million Unterschriften für die Streichung Kubas von der US-Liste als angeblich den Terrorismus fördernder Staat!
Portal der Kampagne "Kuba lebt und leistet Widerstand" - 1 Million Unterschriften sollen gesammelt werden, um Druck auf US-Präsident Biden zu machen, Kuba von der US-Liste als angeblich den Terrorismus befördernder Staat zu streichen. Grafik: @NNOCUBA

Eine internationale Unterschriftenkampagne gegen die Kuba-Blockade der USA ist am 11. August 2023 gestartet. Sie wird von zahlreichen Künstlern, Intellektuellen, politischen Führungspersönlichkeiten, Gewerkschaften, sozialen Organisationen und politischen Parteien aus der ganzen Welt getragen und fordert von US-Präsident Joe Biden, Kuba umgehend von der US-Liste der "staatlichen Sponsoren von Terrorismus" zu streichen.

Internationales Tribunal gegen die US-Blockade

Am 17. Juli 2023 verabschiedeten zahlreiche Vertreter*innen politischer, sozialer und solidarischer Organisationen im Rahmen des "Gipfels der Völker" in Brüssel einen Aufruf für die Durchführung eines internationalen Tribunals gegen die US-Blockade gegen Kuba. Diese nachgestellte Gerichtsverhandlung soll am 16. und 17. November 2023 in Brüssel stattfinden.
Kubafreund*innen aus aller Welt fordern beim Gipfel der Völker in Brüssel das Ende der US-Blockade gegen Kuba. Foto: cubaminrex

Link zu einem Bericht der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina über den Aufruf zum Tribunal und über den Gipfel der Völker am 17. und 18. Juli 2023 in Brüssel, Belgien.

Auf zum „Gipfel der Völker“

In Brüssel findet am 17. und 18. Juli 2023 der "Gipfel der Völker" statt - eine Alternative zum zeitgleichen Gipfeltreffen der Europäischen Union mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik (CELAC). Ein breites internationalistisches Bündnis ruft auf zu Solidarität, zur Achtung der Souveränität und der Selbstbestimmung der Völker.
Auf zum diesjährigen Gipfel der Völker! Auf nach Brüssel! Für eine solidarische Weltgemeinschaft in gegenseitiger Achtung und Selbstbestimmung! Grafik: Webseite Netzwerk Cuba e.V.

Nimm teil am Treffen der Völker!

Das Gipfeltreffen der Völker kommt und erwartet Dich! Aus allen Ecken und Winkeln Europas und von den Gebirgsketten, Wäldern und Inseln Lateinamerikas und der Karibik erschallt die Stimme der Organisationen und sozialen Bewegungen. Bring Dein Streben, Deinen Willen zum Wechsel, Deine Energie zu Feiern und die besten Vorschläge mit, um eine menschlichere und gerechte Welt zu bauen. weitere Infos hier.

Vier Tonnen Solidarität trotzen der US-Blockade

Die Fracht des im Februar 2023 beladenen Solidaritätscontainers für das Gesundheitswesen ist an verschiedene medizinische Einrichtungen der Provinz Guantánamo übergeben worden. Die Freude war riesig!
beim Ausladen eines zahnärztlichen Behandlungsstuhls
Der Container wird entladen - hier ein zahnärztlicher Behandlungsstuhl, der von Zahntechnik, Untersuchungsbesteck und Einrichtungsgegenständen aus einer in Deutschland aufgelösten Zahnarztpraxis begleitet wird. Foto: ACPA Guantánamo

Am 30. Mai 2023 hatte das Warten ein Ende – an diesem Tag erreichte ein weiterer Solidaritätscontainer die von Cuba sí unterstützte Provinz Guantánamo. Empfänger der wertvollen Fracht waren das Lehrkrankenhaus der Provinz Guantánamo „Dr. Agostinho Neto“, die Poliklinik in der Gemeinde Felicidad und medizinische Versorgungseinrichtungen in Baracoa.

Kuba schickt Ärzte in syrische Erdbebenregion

Nach dem verheerenden Erdbeben entsendet Kuba humanitäre Hilfe: Eine Brigade von 27 Ärzten wird helfen. Die Mitglieder der "Henry-Reeve-Brigade" sind auf die medizinische Versorgung bei Naturkatastrophen spezialisiert.
Kubas Präsident, Miguel Díaz-Canel, trägt sich in der Botschaft der Türkei in Havanna in das Kondolenzbuch für die Opfer des schweren Erdbebens in der Türkei und in Syrien ein. Foto: Cubadebate/Estudios Revolución

Nach dem schweren Erdbeben in der Türkei und in Syrien kämpfen sich die Einsatzkräfte vor Ort noch immer durch die Trümmer. Insbesondere in Syrien läuft die Hilfe weiter schleppend an. Jüngsten Schätzungen zu Folge ist die Zahl der Todesopfer in beiden Ländern auf 21.000 Personen gestiegen. Jetzt hat Kuba angekündigt, eine Medizinerbrigade in die Region schicken. 27 Ärzte sollen vor Ort helfen.

US-Cyberkrieg gegen Kuba

Unterseekabel verweigert: Auch technologisch versucht Washington, die sozialistische Inselrepublik zu strangulieren
Auch ein Weg, Druck auszuüben: Durch Einschränkung der Möglichkeiten, Onlinedienste anzubieten. Grafik: Granma

Von Rosa Miriam Elizalde, Havanna

"Lasst Kuba leben: Beendet die Blockade" - Solidaritätsveranstaltung im Europäischen Parlament

Abgeordnete, Juristen, Diplomaten und Solidaritätsaktivisten prangerten die Extraterritorialität der von den USA gegen Kuba verhängten Blockade an und forderten Maßnahmen dagegen.
Im Europäischen Parlament verurteilten Abgeordnete der Europäischen Linken mit kubanischen Expert*innen und Aktivist*innen der Solibewegung den extraterritorialen Charakter der US-Blockade gegen Kuba und korrdinierten Protestmaßnahmen. Foto: Cubainformación

In einem Forum mit dem Titel "Lasst Kuba leben: Beendet die Blockade", das von der Linksfraktion im Europäischen Parlament organisiert wurde, lehnten in ihren Beiträgen mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Ziel Washingtons ab, seine gegen Kuba gerichteten Gesetze auf dem europäischen Kontinent anzuwenden. Das Forum bezeichnete die Belagerung, welche die Vereinigten Staaten seit mehr als sechs Jahrzehnten gegen die Insel aufrechterhält, als Verbrechen und rief zur Solidarität mit Kuba auf.

Schluss mit der mörderischen Blockade gegen Kuba

Die Arbeitsgemeinschaft Cuba sí CHEmnitz rief am 12. November 2022 zu einer Sympathiekundgebung für die die von der unmenschlichen Blockade der USA schwer betroffenen kubanischen Menschen auf.
Gegen die US-Blockade protestierten Mitglieder der Regionalgruppe Cuba sí in Chemnitz. Foto: Cuba sí
Nachdrücklich forderten die Teilnehmer die sofortige Beendigung der menschenverachtenden Sanktionen der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba und forderten die Bundesregierung und die Europäische Union auf, die Anwendung dieser gegen EU-Recht verstoßende Praxis nicht länger innerhalb der Bundesrepublik und der EU zu dulden.
 

Mit der UN-Vollversammlung am 3. November 2022 stimmte erneut eine überwältigende Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten - Kuba 185:2 USA - für die Aufhebung der US-Blockade.

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