Menschenrechte

Fake News und Doppelmoral: Kampagne gegen Kuba

Westliche Medien hetzen mit Falschmeldungen gegen die sozialistische Insel
Tausende Menschen versammelten sich in Havanna und anderen Orten, um sich zu ihrer Regierung, ihrem Land und dessen Gesellschaftsordnung zu bekennen. Westliche Medien schweigen dazu. Foto: cubadebate

Während die innenpolitische Lage in Kuba seit den Protesten vom Wochenende, bei denen eine Person ums Leben kam, in den vergangenen Tagen stabil geblieben ist, setzen westliche Medien ihre Fake-News-Kampagne fort. So verbreiteten Nachrichtenagenturen am Donnerstag Meldungen über die Festnahme von »mehr als 5.000 Menschen, darunter mindestens 120 Aktivisten und Journalisten«.

Wir trauern um Esther Bejarano

Wir trauern um die Ehrenpräsidentin der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Esther Bejarano war eine unermüdliche Kämpferin für Antifaschismus, Frieden und Völkerverständigung - und eine große Kubafreundin.
Esther Bejarano (1924-2021). Foto: Webseite VVN-BdA

In der Nacht zum 10. Juli 2021 ist die Ehrenpräsidentin der Bundesvereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Esther Bejarano ruhig und friedlich eingeschlafen.

aus dem Nachruf der VVN-BdA:

Die Bundesregierung muss ihren Worten Taten folgen lassen!

Am 23. Juni 2021 berichtete Kuba in der Vollversammlung der Vereinten Nationen über die wirtschaftlichen und immateriellen Schäden, die die US-Blockade verursacht. Erneut beantragte es eine Resolution, in der die überwältigende Mehrheit der Staaten für ein Ende der Blockade votierte. Auch die Bundesrepublik Deutschland stimmte dafür. In einer Kundgebung vor dem Bundestag forderte Cuba sí, es nicht bei Lippenbekenntnissen zu belassen.
Mehrere Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag unterstützten die Cuba sí-Kundgebung vor dem Reichstag am 24.6.2021

In einer Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude forderten am 24. Juni 2021 Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Aktivist*innen unserer AG Cuba sí sowie anderer Berliner Solidaritätsgruppen die Bundesregierung auf, ihrem Abstimmungsverhalten bei der UN-Vollversammlung auch Taten folgen zu lassen und sich aktiv in ihrer Politik für ein Ende der Blockade einzusetzen.

Politischer und moralischer Sieg für Kuba

Erneut stimmte die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft in der Vollversammlung der Vereinten Nationen am 23. Juni 2021 für ein Ende der US-Blockade gegen Kuba. Dass von der neuen US-Regierung unter Joe Biden wenig Änderung im harten Kurs gegen Kuba zu erwarten ist, zeigte das Abstimmungsergebnis.
Eindeutiger geht es kaum: Lediglich die USA und Israel stimmten für ein Fortbestehen der US-Blockade. Foto: Telesur

Mit 184 zu 2 hat am Mittwoch eine überwältigende Mehrheit der UN-Generalversammlung die seit 1962 bestehende Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba verurteilt. Nur die USA und Israel stimmten gegen die von Kuba seit 1992 jedes Jahr vorgebrachte Resolution zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen. Brasilien, Kolumbien und die Ukraine enthielten sich.

Übergabe einer Petition für ein Ende der US-Blockade gegen Kuba

Die Gruppe Havanna-Initiative übergab am 21. Juni 2021 eine Petition bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Mehr als 72.000 Menschen hatten online für die Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba unterschrieben.
Übergabe der Petititon
Die Mitinitiatoren der Petition, Rainer Schultz und Hans-Peter Weymar, übergeben die Petition an die Vertreterin im Büro der Europäischen Kommission in Berlin. Foto: Cuba Sí

Am 21. Juni 2021 übergaben Rainer Schultz und Hans-Peter Weymar, Mitinitiatoren der Gruppe "Havanna Initiative", mehr als 72.000 Unterschriften an die Vertreterin der Europäischen Kommission. 

Deutschland mit Europa - Für ein Ende der Blockade gegen Kuba !

Gruppe Havanna-Initiative übergibt am 21. Juni 2021 um 13:30 Uhr eine Petition bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Mehr als 72.000 Menschen haben für die Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba unterschrieben.

Aus der Pressemitteilung der "Initiative Havanna":

Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild

Nach der tendenziösen Abstimmung im EU-Parlament zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kuba veröffentlichte der Ausschuss für internationale Beziehungen der Nationalversammlung des Parlaments der Republik Kuba diese Stellungnahme.
Foto von der Webseite der Vereinigung Schweiz-Cuba

Wieder einmal hat das Europäische Parlament die traurige Rolle als Geisel einer kleinen Gruppe rechtsextremer Europaabgeordneter gespielt, die davon besessen sind, die kubanische Revolution zu vernichten, und die nachweislich eine Verbindung zu in Miami ansässigen Organisationen haben, die von der Regierung der Vereinigten Staatenvon Amerika finanziert werden.

Konträre Einschätzungen zu Kuba im Europäischen Parlament

Vier Europaabgeordnete zweier rechtskonservativer Parteien aus Spanien haben eine Plenardebatte im Europäischen Parlament (EU) über deren eigene Resolution mit dem Titel "Die Politische Situation und die Menschenrechte in Kuba" initiiert.
Solidarität mit Kuba! Die Forderung nach einem Ende der US-Blockade wurde am internationalen Aktionstag am 29. Mai 2021 erneut bekräftigt, wie hier in Berlin bei einer Fahrraddemo.

Sie verwiesen darin ausschließlich auf die "Künstler und Intellektuellen" im Stadtteil San Isidro von Havanna, die sich als Bewegung (MSI) bezeichnen und so auch in westlichen Medien bekannt gemacht worden sind.

Unblock Cuba: Fahrrad-Demo gegen die Blockade erfolgreich

Beeindruckend: mehr als 200 Menschen traten am 29. Mai 2021 in die Pedale gegen die US-Blockade gegen Kuba und gegen die Mittäterschaft von EU und Bundesregierung. Cuba Sí hatte zusammen mit anderen Soligruppen dazu aufgerufen.
Radler*innen mit Kubafahnen vor dem Brandenburger Tor, Berlin, 29. Mai 2021
Der Korso führte mehr als 250 Radler*innen zur US-Botschaft, um ein Ende der Blockade gegen Kuba zu fordern. Foto: FG BRD-Kuba

60 Jahre währt die Blockade gegen Kuba nun schon - das sind 60 Jahre Völkerrechtsbruch, Menschenrechtsverletzung und  Unrecht der USA gegen das souveräne und freie Kuba.

Cuba Sí hatte zum internationalen Aktionstag am 29. Mai aufgerufen, sich an einer Fahrraddemo zu beteiligen. Los ging´s an der kubanischen Botschaft, wo der kubanische Botschafter, S.E. Ramón Ripoll, und die Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba, Jutta Kausch, Ansprachen hielten.

KUBA, Mitglied des UN-Menschen­rechtsrates. 2021–2023

Das Ministerium für auswärtige Beziehungen von Kuba veröffentlichte anläßlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 auf seiner Internetseite "http://www.cubaminrex.cu/" auf 45 Tafeln eine Darstellung der Menschenrechtslage in Kuba. Cuba Sí hat die ins Deutsche übersetzten Tafeln in einer kleinen Broschüre zusammengefasst und drucken lassen. Die von Kontras und Kuba-Kritiker*innen immer wieder genutzten Anschuldigungen, in Kuba würden die internationalen Menschenrechte systematisch verletzt, werden darin an Hand von Fakten widerlegt.
Titelseite der Broschüre

Aus dem Inhalt:

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