Menschenrechte

Gegen den Missbrauch der Menschenrechte durch die Bundesregierung! Zu den ideologischen Attacken gegen Cuba

Offener Brief des Netzwerks Cuba e.V. an den Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt

Sehr geehrter Herr Markus Löning,

als Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt kommt Ihnen eine besondere Verantwortung für diesen Politikbereich zu. Bereits zu früheren Anlässen entstanden Zweifel an Ihrer Amtsführung und der eigentlich erforderlichen Sachlichkeit und Fundiertheit mancher Ihrer Äußerungen und Aktivitäten. Hier
sei erinnert an Ihren Auftritt im Rahmen einer Veranstaltung der für ihre mangelnde Seriosität und ausgesprochene ideologische Einseitigkeit berüchtigte IGfM (Frankfurt/M.) im vergangenen Jahr.

Vaatz verunglimpft Cuba

CDU-Bundestagsmitglied hetzt über angebliche Zwangsarbeit

In einem kurzen Interview im Deutschlandfunk am 10. Mai 2012 mit dem Titel "Feindbild Konzern. CDU-Politiker kritisiert gegen Großunternehmen gerichteten Empörungsmechanismus" äußert sich Hr. Vaatz in einer Art und Weise in Bezug auf Cuba, die sowohl substanzals auch niveaulos ist und den Tatbestand der Verunglimpfung erfüllen dürfte.

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