US-Blockade endlich beenden!
Jedes Jahr im Herbst bringt Kuba eine Resolution zur Verurteilung der US-Blockade in die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNO) ein – in diesem Jahr bereits zum 26. Mal. Und jedes Jahr stimmt fast die ganze Welt gegen die seit 1962 bestehenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen den sozialistischen Nachbarn. 191 der 193 UN-Mitglieder unterstützten in diesem Jahr die von Kuba eingebrachte Resolution. Die USA und Israel stimmten dagegen.
Bei der ersten Abstimmung im Jahr 1992 hatten bereits 59 Länder für die kubanische Resolution gestimmt. Seither unterstützten immer mehr Länder Kuba im Kampf gegen diesen Wirtschaftkrieg. Im vergangenen Herbst – in den letzten Monatem der Amtszeit Obamas – hatten sich erstmals die USA sowie Israel der Stimme enthalten. Unter Präsident Trump vollführen die USA eine Rolle rückwärts in den Kalten Krieg und missachten erneut den in der UN-Vollversammlung zum Ausdruck gebrachten Willen der Völker.
Im Vorfeld der UN-Abstimmung legt Kuba in jedem Jahr einen Bericht über die Blockadeschäden vor, die mit einer dreistelligen Milliardensumme beziffert werden. In diesen Berichten enthalten sind jeweils auch viele Beispiele, wie dieser Wirtschaftskrieg der USA auch Drittstaaten schädigt. 1992 und 1996 hatten die USA zwei Bundesgesetze in Kraft gesetzt, mit denen Unternehmen aus Drittstaaten sanktioniert werden können, die mit Kuba Wirtschaftverbindungen unterhalten. Allein in der Amtzeit Obamas verhängte das beim US-Finanzministerium angegliederte „Büro für die Kontrolle von Auslandsvermögen“ („Office of Foreign Assets Control – OFAC) 49 Strafzahlungen in einer Höhe von insgesamt 14,4 Milliarden US-Dollar gegen Unternehmen aus Drittstaaten.
Obwohl in der Europäischen Union die Anwendung US-amerikanischer Blockadegesetzte durch die sogenannte „Blocking-Regulation“ aus dem Jahr 1996 verboten ist, zahlen Unternehmen die von den USA verhängten Strafen und ziehen sich dann oft aus dem Kubageschäft zurück. Aktuelle Beispiele sind die Postbank und die ING; sie weigerten sich, Überweisungen von Spenden für Kuba nach dem Hurrikan „Irma“ auszuführen. Die niederländische ING-Bank hatte 2012 eine US-Strafe akzeptiert und 619 Mio. US-Dollar an das OFAC gezahlt.
Cuba Sí fordert gemeinsam mit der internationalen Solidaritätsbewegung die bedingungslose Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba. Ebenso fordern wir die Regierung der Bundesrepublik Deutschland sowie die Regierungen der Europäischen Union auf, die Anwendung von US-Blockadegesetzen in den eigenen Ländern und in der EU nicht zuzulassen.