Menschenrechte

In einer Erklärung an das kubanische Volk gab der Präsident der Republik Kuba bekannt, dass der historische Führer der kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz, am 25. November 2016 um 22.29 Uhr gestorben ist.

Die Mitstreiterinnen und Mitstreiter der AG Cuba Sí, die internationale Solidaritätsbewegung und alle Freundinnen und Freunde Kubas trauern um einen standhaften Revolutionär, einen großen Internationalisten und einen vor allem in Lateinamerika und in den Ländern des globalen Südens hoch verehrten Staatsmann.

Eine Straße in Baracoa nach dem Wirbelsturm „Matthew“ (Foto: La Demajagua/Kuba)

Man liest die Meldungen, sieht die Bilder – was ein Hurrikan aber tatsächlich für die Menschen in der betroffenen Region bedeutet, ist nur schwer fassbar. Hurrikan Matthew zog in der Nacht vom  4. zum 5. Oktober mit Spitzengeschwindigkeiten von bis zu 300 km/h über den Ostteil Kubas. Viele Familien haben durch „Matthew“ ihre Häuser verloren. In der Stadt Baracoa sind rund 90 Prozent der Dächer zerstört oder beschädigt.

Seit 55 Jahren wollen die USA das sozialistische Kuba mit der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die je gegen ein Land verhängt wurde, in die Knie zwingen. Kuba bringt seit 1992 das Thema US-Blockade immer wieder zur Abstimmung in die UN-Vollversammlung. Und es sind jedes Jahr die gleichen „Kandidaten“, die für diese jahrzehntelange, völkerrechtswidrige Maßnahme der USA stimmen: die USA selbst und Israel. Im vergangenen Jahr votierten 191 der 193 Delegationen für die Resolution Kubas und verurteilten damit erneut die US-Blockade gegen Kuba.

Foto: Prensa Latina

Es ist ein längst überfälliger Schritt: Der „Gemeinsame Standpunkt“ der Europäischen Union zu Kuba aus dem Jahr 1996 soll endlich aufgehoben werden. In der Pressemitteilung der Europäische Kommission vom 22. September 2016 heißt es dazu: „Die Europäische Kommission hat den an den Rat gerichteten Vorschlag über die Unterzeichnung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit Kuba angenommen. ...