Solidarität mit Kuba! Kein Krieg - Für eine friedliche Welt!

Die Teilnehmer des diesjährigen Bundestreffens in der Begegnungsstätte am Werbellinsee

Erklärung der Teilnehmer des Bundestreffens 2013 der Regionalgruppen der AG Cuba sí in der Partei DIE LINKE:

Solidarität mit dem sozialistischen Kuba, Solidarität mit dem Linksprozess in Lateinamerika!

Kein Krieg – Für eine friedliche Welt!

Seit über 20 Jahren unterstützt unsere Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí Kuba auf seinem Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus. Das Land verteidigt seit mehr als einem halben Jahrhundert erfolgreich die Errungenschaften seiner Revolution gegen alle Aggressionen, Einmischungsversuche und ökonomische Erpressungen. Bei den Völkern Lateinamerikas und des globalen Südens genießt Kuba ein hohes Ansehen.

Für den Integrationsprozess der Länder Lateinamerikas spielt die sozialistische Insel eine wichtige Rolle und ist für die linken Kräfte der Region wichtiger Orientierungspunkt. Wie alle Länder der Welt, so haben auch die Länder Lateinamerikas das Recht, ihren Entwicklungsweg selbst zu bestimmen. Die  Fortschritte und Erfolge in der gesellschaftlichen Entwicklung Kubas, Venezuelas, Boliviens, Ecuadors u.a. sowie die solidarische Zusammenarbeit in der ALBA beweisen: Unsere Welt kann auch jenseits neoliberaler Baupläne gestaltet werden. Deshalb ist der Kampf der Linken in Lateinamerika für eine solidarische Welt auch ein Kampf der Linken weltweit. Die AG Cuba Sí unterstützt mit aller Kraft diesen Integrationsprozess in Lateinamerika.

Wir verurteilen die aggressive Politik der USA und ihrer Verbündeten gegen Kuba und den lateinamerikanischen Linksprozess. Diese Politik zielt darauf ab, die fortschrittlichen Regierungen in der Region zu destabilisieren und zu beseitigen und somit  die kubanische Revolution zu zerschlagen. Wir verurteilen jede Art von politischer Einmischung, Destabilisierungsversuchen und Krieg – in Lateinamerika und überall auf der Welt.

Die AG Cuba Sí fordert von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die sofortige und bedin­gungs­lose Aufhebung der seit über 50 Jahren andauernden Blockade gegen Kuba. Wir fordern die Auflösung des völkerrechtswidrigen Straflagers in Guantánamo und die Rück­gabe des Territoriums an die Republik Kuba.

Von den Ländern der Europäischen Union, und insbesondere von der Bundesrepublik Deutschland, fordern wir die Rücknahme des Gemeinsamen Standpunkts gegen Kuba. Von den USA und der EU fordern wir, die Bezie­hungen zu Kuba und Lateinamerika zu norma­li­sieren und diese Länder in allen Belan­gen als gleichberechtigte Partner zu akzeptieren.

Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf, in dem geplanten Abkommen zur Aufnahme bilateraler Beziehungen zwischen der EU und der Republik Kuba auf Formulierungen und Klauseln zu verzichten, mit denen unter dem Vorbehalt, Kuba unternehme nicht genügend Anstren­gungen, um sich westlichen Gesellschaftsmodellen anzunähern, eine Suspendierung des Vertrags ermöglicht würde.

Von der Regierung in Washington fordern wir die sofortige Freilassung der Cuban Five und ihre ungehinderte Rückkehr zu ihren Familien nach Kuba. Diese Forderung nach Freilassung der fünf kubanischen Helden werden wir gemeinsam mit den Mitgliedern der LINKEN und der neuen Linksfraktion im Bundestag durch gemeinsame Aktionen noch mehr in der Öffentlichkeit Nachdruck verleihen und zu einem Thema im Bundestag machen.

Mit allen Linken in unserem Land, vor allem mit den Mitgliedern der Partei DIE LINKE und ihren neu gewählten Bundestagsabgeordneten wollen und werden wir die aktive Unterstützung Kubas und der linken Bewegungen in Lateinamerika fortsetzen.

Von unserem diesjährigen Bundestreffen der Cuba Sí-Regionalgruppen erneuern wir unsere Einladung an die Mitglieder und Mandatsträger unserer Partei, sich über die Arbeit unserer AG Cuba Sí zu informieren und möglichst bald unsere Projekte in Kuba zu besuchen. 

Viva la Solidaridad!

(beschlossen im Konsens der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bundestreffens der AG Cuba Sí)

AG Cuba Sí

Altenhof, 20. Oktober 2013

Veröffentlicht in Standpunkt | Tags: Blockade, Bundestreffen, DIE LINKE, Regionalgruppen, Solidarität