11.09.2016 
Das Nein auf die Straße bringen
Am 17. September in 7 Städten gilt: Alle auf die Straße! CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Cuba Sí ist mit dabei!
In sieben Städten demonstrieren am Samstag, dem 17. September zeitgleich gegen CETA und TTIP (alle Orte und Zeiten gibts hier). Direkt vor der Woche der Entscheidung: Montag entscheidet die SPD auf ihrem Parteikonvent über CETA. Am Donnerstag muss Sigmar Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava über das Handelsabkommen mit Kanada abstimmen. Wenn wir mit Hunderttausenden auf die Straße gehen, haben wir eine riesige Chance, CETA zu stoppen – und damit auch TTIP.
Ein Bündnis aus 30 Organisationen ruft zu Großdemostrationen gegen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel auf. Demonstriert mit!
Ja, es stimmt, die TTIP-Verhandlungen sind festgefahren – und das ist ein großer Erfolg des Widerstandes gegen diese "Freihandelsabkommen". Aber nach den Wahlen in den USA im November kann TTIP dennoch sehr schnell abgeschlossen werden. Dafür könnte CETA als Vorlage dienen. Worauf wohl auch der Wirtschaftsminister setzt, wenn er seinen Abgesang auf TTIP mittlerweile so relativiert: „Eine Einigung in diesem Jahr ist reine Fiktion.“ Solange die Europäische Union die Verhandlungen mit den USA zum TTIP-Abkommen nicht offiziell für beendet erklärt, ist TTIP allenfalls totgesagt. Angela Merkel will TTIP, die EU-Kommission will TTIP und die Verhandlungen laufen diesseits und jenseits des Atlantiks weiter – nach wie vor hinter verschlossenen Türen.
Anders als TTIP ist CETA fertig verhandelt und steht vor der Ratifizierung. Damit käme TTIP durch die Hintertür, denn viele global agierende Konzerne - darunter über 40.000 US-Unternehmen - haben in Kanada Tochterunternehmen. Sie alle können die Sonderklagerechte in CETA nutzen und auf Schadensersatz klagen, wenn sie ihre Profite durch Gesetze geschmälert sehen, die zum Beispiel uns Verbraucher/-innen schützen sollen. Schon jetzt arbeitet die Europäische Kommission daran, CETA vorläufig in Kraft zu setzen, bevor auch nur ein Parlament der Mitgliedsstaaten darüber abgestimmt hat. Dadurch würden Fakten geschaffen, die sich nur schwer revidieren lassen.
Wir müssen erreichen, dass die Bundesregierung die Zustimmung verweigert. CETA und TTIP sind eine Gefahr für unsere Demokratie. Beide Abkommen bedrohen Sozial- und Umweltstandards, die öffentliche Daseinsvorsorge und die kulturelle Vielfalt. Sie müssen gestoppt werden!
Hier gibts die Möglickeit, mit seiner Unbterschrift gegen TTIP zu protestieren.
Video zu den Großdemonstrationen am 17. September.
