03.11.2022 
Zum 30. Mal: Diplomatischer Sieg Kubas in den Vereinten Nationen
Zum dreißigsten Mal hat die internationale Gemeinschaft am 3. November 2022 mit überwältigender Mehrheit gegen die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba gestimmt. Mit 185 Stimmen für die von Kuba eingebrachte Resolution war dies ein politischer und moralischer Sieg.
Abstimmungstafel in der UNO: 185 Länder stimmten mit Kuba für ein Ende der Blockade. Foto: Außenministerium Kuba
Völlig isoliert stehen die USA und ihr Verbündeter Israel in dieser Frage. Beide Länder stimmten gegen die Resolution Kubas und sprachen sich damit für eine Beibehaltung aus. Brasilien und die Ukraine enthielten sich wie bereits im Vorjahr.
In der am 2. und 3. November 2022 stattfindenden Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte Kuba nunmehr zum 30. Male seinen Bericht über die durch die US-Blockade entstandenen Schäden vorgestellt - Schäden und Verluste, die nicht nur die Wirtschaft und die Entwicklung des Landes betreffen, sondern in jedem Lebensbereich der Menschen spürbar sind.
Kubas Außenminister Bruno Rodríguez legte dar, dass diese einseitige Zwangspolitik der USA allein zwischen August 2021 und Februar 2022 Verluste in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar verursacht hat. Die Schäden liegen damit um 49 % höher als im vorherigen Berichtszeitraum von Januar bis Juli 2021.
Allein in den ersten 14 Monaten der Biden-Administration beliefen sich die durch die Blockade verursachten Verluste auf 6,364 Milliarden US-Dollar, was mehr als 454 Millionen US-Dollar pro Monat und mehr als 15 Millionen Dollar pro Tag entspricht, heißt es in dem Dokument.
In der Anhörung zu diesem Bericht am 2. November 2022 sprachen Vertreter*innen von rund 30 nationalen Delegationen sowie zahlreicher Organisationen und Staatenbündnisse wie der Afrikanischen Union, ASEAN, Caricom und CELAC ihre Solidarität mit Kuba aus.
In den verschiedenen Beiträgen wurde die seit mehr als 60 Jahre andauernde Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba teils scharf kritisiert und ihre Aufhebung von den USA gefordert. Sie verstoße eindeutig gegen die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts.
Auf der Rednerliste der Vereinten Nationen stehen u.a. Reden der Delegationen von Äthiopien, Nicaragua, Kongo, Jamaika, Indien, Angola, Panama, Algerien, Gabun, Tansania, Simbabwe und Kuba.
Konkrete Beispiele, wie sich die Blockade auf die kubanische Gesellschaft und Wirtschaft auswirkt, sind hier beschrieben.
| Anhang | Größe |
|---|---|
| pm_netzwerk_cuba_3.11.2022_abstimmung_uno.pdf | 417.2 KB |
