EU und Kuba

»Impfstoffe sind in Kuba ein öffentliches Gut«

Über die Lage in der sozialistischen Inselrepublik, die Auswirkungen der US-Blockade und den Kampf gegen die Pandemie. Ein Gespräch mit Heinz Bierbaum.
Heinz Bierbaum und der kubanische Präsident Díaz-Canel
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bedankt sich bei Heinz Bierbaum (links) und der Delegation der Europäischen Linken für die Solidarität mit Kuba. Foto: granma.cu

Heinz Bierbaum (Jahrgang 1946) ist Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL). Er war Mitglied des Parteivorstandes und Landtagsabgeordneter im ­Saarland und ist Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei Die Linke.

Als Leiter einer Delegation der Partei der Europäischen Linken, EL, sind Sie im Februar zu Gesprächen nach Kuba gereist. Welche Zielsetzung hatte der Besuch?

EU-Kommission: Helms-Burton-Gesetz gegen Kuba widerspricht internationalem Recht

Die Europäische Union (EU) hat erneut bekräftigt, dass sie die extraterritoriale Durchsetzung des US-amerikanischen Helms-Burton-Gesetzes nicht anerkennt und als unvereinbar mit internationalem Recht ansieht.
Grafik: Kubanische und EU-Flagge miteinander verwoben
Jetzt müssen Taten folgen! Die EU-Kommission betrachtet die extraterritoriale Durchsetzung der US-Blockadegesetze als rechtswidrig. Grafik: Granma.cu

Für die Europäische Kommission legte Mairead McGuinness, Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion, den Standpunkt der 27-Staaten-Organisation dar. Sie antwortete auf eine Anfrage der belgischen Europaabgeordneten Kathleen Van Brempt von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten.

Die Vernunft ist und bleibt unser Schutzschild

Nach der tendenziösen Abstimmung im EU-Parlament zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kuba veröffentlichte der Ausschuss für internationale Beziehungen der Nationalversammlung des Parlaments der Republik Kuba diese Stellungnahme.
Foto von der Webseite der Vereinigung Schweiz-Cuba

Wieder einmal hat das Europäische Parlament die traurige Rolle als Geisel einer kleinen Gruppe rechtsextremer Europaabgeordneter gespielt, die davon besessen sind, die kubanische Revolution zu vernichten, und die nachweislich eine Verbindung zu in Miami ansässigen Organisationen haben, die von der Regierung der Vereinigten Staatenvon Amerika finanziert werden.

Konträre Einschätzungen zu Kuba im Europäischen Parlament

Vier Europaabgeordnete zweier rechtskonservativer Parteien aus Spanien haben eine Plenardebatte im Europäischen Parlament (EU) über deren eigene Resolution mit dem Titel "Die Politische Situation und die Menschenrechte in Kuba" initiiert.
Solidarität mit Kuba! Die Forderung nach einem Ende der US-Blockade wurde am internationalen Aktionstag am 29. Mai 2021 erneut bekräftigt, wie hier in Berlin bei einer Fahrraddemo.

Sie verwiesen darin ausschließlich auf die "Künstler und Intellektuellen" im Stadtteil San Isidro von Havanna, die sich als Bewegung (MSI) bezeichnen und so auch in westlichen Medien bekannt gemacht worden sind.

Kuba im Europäischen Parlament: Group of Friendship and Solidarity

Mitte Februar 2020 hat sich eine Freundschafts- und Soligruppe Kuba im Europäischen Parlament konstituiert: Group of Friendship and Solidarity with the People of Cuba. Es handelt sich um einen informellen Zusammenschluss von Europaabgeordneten der Fraktionen GUE/NGL, Grüne und S&D.
Bild: Martirena


Vorsitzender ist:


Vize-Vorsitzende sind:

Construyendo Alternativas - Aufbau von Alternativen in Lateinamerika und Europa

Bericht vom „Gipfel der Völker“ am 10. und 11. Juni 2015 in Brüssel
Solidarität mit Venezuela und den Integrationsprozessen in Lateinamerika
Solidarität mit Venezuela und den Integrationsprozessen in Lateinamerika. Demo in Brüssel

Repräsentanten aus 346 europäischen und lateinamerikanischen Solidaritätsorganisationen und sozialen Bewegungen sind am 10. und 11. Juni 2015 zum „Cumbre de los Pueblos“, dem „Gipfel der Völker“, nach Brüssel gekommen. Construyendo Alternativas – Aufbau von Alternativen in Lateinamerika und Europa, so lautet der Titel dieses Treffens, das parallel zum CELAC-EU-Gipfel stattfindet (CELAC – Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten). Die Idee für dieses Event hatte die belgische Solidaritätsorganisation „Initiativa Cuba Socialista“.

Cuba Sí im Gespräch mit Jan van Aken

"Unser Ziel als Partei DIE LINKE muss sein, dass die Blockade wegkommt."

Für Cuba Sí sprach Jörg Rückmann mit Jan van Aken (MdB - DIE LINKE) über sein Kubabesuch im letzten März, Kubas Fortschritte in der Landwirtschaft, die Beziehungen zur EU und die Blockade.

Neue Beweglichkeit in Kuba

Hans Modrow zu Reformen und Kuba und notwendigen Debatten linker Kräfte
Hans Modrow präsentiert sein Perestroika-Buch in Havanna
Hans Modrow präsentiert sein Perestroika-Buch in Havanna

Unfassbar!

Stellungnahme der AG Cuba Sí zur Verweigerung der Überflugrechte für den Präsidenten Boliviens, Evo Morales, von Ländern der Europäischen Union
Die Fahen der ALBA-Staaten. Evo Morales: „Einige europäische Staaten irren, wenn
Die Fahnen der ALBA-Staaten. Evo Morales: „Einige europäische Staaten irren, wenn sie denken, sie könnten uns bedrohen.“

Die AG Cuba Sí begrüßt das mutige Verhalten von Edward Snowden. Er hat mit seinen Enthüllungen den riesigen Überwachungsapparat der USA und ihres Geheimdienstes NSA sichtbar gemacht - in einem Umfang, der alle bisherigen Vermutungen bei weitem übertrifft. Snowden hat bewiesen, in welchem gigantischen Ausmaß Persönlichkeits- und Freiheitsrechte verletzt werden.

"Abkommen mit Kuba wäre richtiger Schritt"

Torge Löding, der Vertreter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexiko, zu Perspektiven der Arbeit in dem Karibikstaat
Torge Löding ist Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexiko
Torge Löding ist Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexiko.

Herr Löding, die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat auch in diesem Jahr mit einem eigenen Programm an der Internationalen Buchmesse in Havanna teilgenommen. Welche Bedeutung hat diese Messe für die Arbeit der Stiftung?

Inhalt abgleichen