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Kuba wählt Gouverneure und Vize-Gouverneure der Provinzen Photo: Dunia Álvarez Palacios

Ihre Wahl brachte seit diesem Samstag, wie in der Verfassung festgelegt, Kuba auf den Weg einer effizienteren Regierungsführung, einen schwierigen, aber gangbaren Weg.

23. Dezember 2019: Container-Ladung Nr. 10 für die Geburtsklinik „Ramón ­González Coro“, Foto: Cuba Sí

Im Jahr 2019 sind 92 749,34 Euro für die Unterstützung der Geburtsklinik „Ramón ­González Coro“ in Havanna auf unserem Spendenkonto eingegangen.
Ein besonderer Dank geht an die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Cuba Sí in Thüringen, die 10 000 Euro überwiesen haben.

Havanna, 29. Oktober 2019, Intensivstation der Geburtsklinik „Ramón González Coro“, Untersuchung eines Neugeborenen mit einem Ultraschallgerät, das „Cuba Sí“ aus Spendenmitteln nach Kuba schicken konnte. Foto: Cuba Sí

• Ihre Gruppe von hauptsächlich im medizinischen Bereich tätigen Menschen in der AG »Cuba Sí« unterstützt die Geburtsklinik Ramón González Coro in Havanna durch Beschaffung von Medizintechnik. Ist das Gesundheitssystem des sozialistischen Inselstaats durch die verschärfte Handels- und Wirtschaftsblockade der USA gefährdet?

Aktuelles Beispiel gefällig?

Havanna, 29. Oktober 2019, Intensivstation der Geburtsklinik "Ramón González Coro", Untersuchung eines Neugeborenen mit einem Ultraschallgerät, das von der Kuba-Solidaritätsorganisation "Cuba Sí" in Deutschland gespendet wurde

Was kann wichtiger sein als das Recht auf Leben?

Der Kauf dieses Gerätes mit einem Wert von EUR 18.351,00 wurde durch die Spende vieler deutscher Freunde und Kollegen auch aus anderen Ländern möglich, die in der Solidarität mit dem kubanischen Volk und mit seiner Revolution den Sinn ihres Lebens sehen.

Photo: Granma

Die weitere Einhaltung der Übergangsbestimmungen der Verfassung der Republik Kuba wird im Mittelpunkt dieser IV. Ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer 9. Legislaturperiode stehen, die am 20. und 21. Dezember im Kongresspalast stattfinden wird.

„Wir erinnern daran, dass diese Bestimmungen neue Wege in der Gesetzgebung vorgelegt haben, die wir einhalten müssen, was vom Präsidenten der Republik und der Leitung des Landes systematisch kontrolliert wird", sagte Homero Acosta Álvarez, Sekretär der Nationalversammlung der Volksmacht.

Photo: Estudio Revolución

BUENOS AIRES, Argentinien. - Heute ist Argentinien der viertgrößte Handelspartner Kubas in Lateinamerika und der Karibik und der neunte auf internationaler Ebene. Es steht auch auf dem zweiten Platz bei der Anzahl von Touristen aus der Region, die die Insel besuchen.

All dies waren ausreichend wichtige Gründe, damit der Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, am Montag seine Agenda in der südamerikanischen Nation mit einer Vertretung von fast fünfzig argentinischen Geschäftsleuten eröffnete, die im Laufe der Jahre Geschäfte mit Kuba betrieben haben.

Photo: Estudios Revolución

Der Präsident der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, traf am Sonntag in Buenos Aires ein, um an der Zeremonie der Amtsübernahme des gewählten Präsidenten der Argentinischen Republik, Alberto Fernández Pérez, teilzunehmen.

Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, hatte auf dem Internationalen Flughafen José Martí den kubanischen Präsidenten verabschiedet.

Zwei Wochen nach dem reaktionären Putsch in Bolivien verurteilte der Parteivorstand der Partei DIE LINKE den Putsch gegen die rechtmäßige Regierung von Präsidenten Evo Morales in Bolivien und solidarisierte sich mit Evo Morales und den Protestierenden gegen den Putsch. Bereits am 17. November hatte dies der Bundesausschuss der Partei getan.

Nach der Nichtbehandlung unseres Solidaritätsantrages mit Venezuela auf dem Bonner Parteitag im Februar dieses Jahres ist das hingegen ein gutes Signal in die notwendige Richtung.

VVN-BdA-Fahne beim Protest gegen einen Nazi-Gedenkaufmarsch am 19. August 2017 in Berlin, Foto Christian-Ditsch.de

Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. ist die Gemeinnützigkeit entzogen worden. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin bereits am 4. November gefasst, wie am Freitag bekannt wurde. Der Entzug betrifft die Bundesvereinigung, damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig drohen wesentlich höhere steuerliche Belastungen.