29.10.2020 
Internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen kann in Kraft treten
Grafik: pressenza.com
In einer Zeit zunehmender internationaler Spannungen und Kriegsgefahr wird in der Bundesrepublik Deutschland nicht nur die „nukleare Teilhabe“ geprobt, bei der deutsche Piloten Nato-Atombomben einsetzen sollen, sondern lt. ZDF auch die Entwicklung deutscher Atomwaffen diskutiert. Welche „Verantwortung“ für die Welt will Deutschland hiermit übernehmen?
Diesem verbrecherischen Wahnsinn stellt sich der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen entgegen. Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. 84 Länder haben bisher unterzeichnet, nicht alle diese Staaten haben aber bereits den Ratifizierungsprozess abgeschlossen. Der Vertrag verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie auch die Drohung mit deren Einsatz. Nach zuletzt Jamaika und Nauru hat Mitte Oktober nun auch Honduras diesen Vertrag als 50. Staat ratifiziert. Damit ist das Quorum für seine Gültigkeit erreicht und der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen kann nach Ablauf einer Frist von 90 Tagen in Kraft treten.
Da die Atommächte dem Vertrag nicht beigetreten sind, hat dieser zunächst nur weitgehend symbolischen Charakter. Die Atomwaffenstaaten – darunter die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China – argumentieren, ihre Arsenale hätten eine abschreckende Wirkung. Die größten Nuklearmächte verweisen zudem auf ihre Zugehörigkeit zum Atomwaffensperrvertrag, der die Verbreitung von Nuklearwaffen untersagt. Die De-facto-Atommächte Indien, Pakistan und Israel gehören dem Atomwaffensperrvertrag allerdings nicht an.
Neben anderen Staaten boykottiert auch Deutschland diesen Vertrag.
Das nun absehbare Inkrafttreten des Abkommens zum Atomwaffenverbot wurde von vielen internationalen Organisationen, die sich für die atomare Abrüstung einsetzen, begrüßt. Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, bezeichnete die künftige Gültigkeit des Vertrags als »einen Sieg für die Menschlichkeit und das Versprechen für eine sicherere Zukunft«. UN-Generalsekretär António Guterres meinte, der Vertrag stelle eine »bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen« dar.
(Quellen: AFP/junge Welt; ZDF heute; IPPNW)
