Wahl

Glückwunsch an das venezolanische Volk nach der Wahl zur Nationalversammlung am 6. Dezember 2020

Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE gratuliert dem venezolanischen Volk zum Ausgang der Parlamentswahlen am 6. Dezember 2020. Mehr als 300 internationale Beobachter begleiteten die Entwicklung an diesem Wahltag. Trotz Einladung durch den CNE, der venezolanischen Wahlbehörde, lehnte die EU die Entsendung von Wahlbeobachtern ab.

Trotz der schwierigen ökonomischen Lage, die maßgeblich durch die Blockadepolitik der USA und der EU hervorgerufen wurde, sowie den coronabedingten Einschränkungen sind über sechs Millionen Venezolanerinnen und Venezolaner zur Wahl gegangen. Das sind immerhin 31 Prozent der Bevölkerung. Im EU-Land Rumänien waren es ebenfalls nur 31 Prozent, die zur Wahl schritten. Im Falle Rumäniens wird allerdings weder von den bürgerlichen Medien noch von der Politik die demokratische Legitimität des Wahlganges hinterfragt. Im Falle Venezuelas hingegen wird die Wahl als undemokratisch bezeichnet.

Wie wird in Kuba gewählt?

Cuba Sí bietet allen Interessierten einen Vortrag zum kubanischen Wahlsystem an.

Am 19. April wird sich die neue Nationalversammlung Kubas (Asamblea Nacional) konstituieren. Die neuen Abgeordneten wählen dann u.a. auch den neuen Präsidenten des Staats- und Ministerrates der Republik Kuba. Wie schon lange angekündigt wird Raúl Castro nicht mehr für dieses Amt antreten.

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