Terrorismus

Zeichnung: Granma

Am 11. Januar 2021, nur 9 Tage vor dem Ende der Präsidentschaft von Donald Trump, setzte seine Administration Kuba wieder auf die schwarze Liste der "Staaten, die den Terrorismus unterstützen". Von dieser Liste hatte 2015 Präsident Obama die Karibikinsel entfernt. Diese Entscheidung Obamas wurde von seinem damaligen Vizepräsidenten Joe Biden unterstützt und von Experten als eine der wichtigsten Errungenschaften der Außenpolitik seiner Administration bezeichnet.

Wie an jedem Sonnabend findet auch heute, um 14 Uhr vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor in Berlin, eine Kundgebung für Venezuela statt. Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE unterstützt die Bolivianische Revolution in Venezuela und tritt für den für Frieden auf dem lateinamerikanischen Kontinent ein. Unbedingt wollen wir eine Militärintervention der USA verhindern. Vereinen wir unsere Kräfte über alle politischen, ideologischen, religiösen und kulturellen Unterschiede hinweg! Der Frieden ist in Gefahr! Nein zum Krieg!“

Seit 55 Jahren wollen die USA das sozialistische Kuba mit der längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die je gegen ein Land verhängt wurde, in die Knie zwingen. Kuba bringt seit 1992 das Thema US-Blockade immer wieder zur Abstimmung in die UN-Vollversammlung. Und es sind jedes Jahr die gleichen „Kandidaten“, die für diese jahrzehntelange, völkerrechtswidrige Maßnahme der USA stimmen: die USA selbst und Israel. Im vergangenen Jahr votierten 191 der 193 Delegationen für die Resolution Kubas und verurteilten damit erneut die US-Blockade gegen Kuba.

Seit fast fünf Jahren schon tobt der Krieg in Syrien. Was mit dem Kampf um Demokratie und soziale Gerechtigkeit begann, verwandelte sich in einen blutigen Bürgerkrieg, der durch ausländische Einflussnahme zu einem regionalen und internationalen Stellvertreterkrieg geworden ist. Dieser Krieg wird vor allem auf Seiten der islamistischen Opposition von weltweit angeworbenen Söldnern geführt.