24.08.2020 Druckversion

Petition: Deutschland mit Europa - Für ein Ende der Blockade gegen Kuba !

Der Harvard-Historiker Rainer Schultz über die Blockade der USA, einen Appell an die EU und die Akzeptanz staatlicher Maßnahmen in Kuba

Sie argumentieren in Ihrem Aufruf vorrangig mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie. Tatsächlich hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigt, die Pandemie ließe sich nur durch weltweite Solidarität bekämpfen. Sind Sanktionen nicht das genaue Gegenteil?

Rainer Schultz: So ist es. Aber es geht ja noch weiter. Es läuft eine aus den USA finanzierte Kampagne zur Diskreditierung der kubanischen Ärztemissionen, die weltweit Tausende von Leben retten.

 

Und was kann eine Online-Resolution daran ändern?

Rainer Schultz: Wir hoffen, dass wir die Öffentlichkeit und Politik in der EU dazu bewegen können, ihre eigenen Werte von Freizügigkeit, Freihandel und Souveränität ernster zu nehmen. Sie sollten stärker ihre eigenen Werte und Potenziale - friedlich - nach außen vertreten.

Als 1996 das sogenannte Helms-Burton-Gesetz, was die wesentlichen Sanktionen kodifizierte, in Kraft trat, drohte die EU mit einer Klage vor der Welthandelsorganisation. Da der Clinton-Regierung wohl klar war, dass Teile des Gesetzes eindeutig gegen internationale Normen verstoßen, wurden diese seither von allen Präsidenten bis hin zu Trump im vergangenen Jahr ausgesetzt.

 

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Veröffentlicht in Aktuelles