Berlin-Spandau: Nationalstaat oder EU? Europäische Integration am Beispiel des Lissaboner Vertrags

Einladung zur Veranstaltung der Sozialistischen Bildungsakademie Spandau

Referenten: Pierre Levy (Frankreich) ist Chefredakteur der europakritischen Monatszeitschrift «La Lettre de Bastille-Republique-Nations» und arbeitet als Dozent für Geopolitik an der «Pôle Universitaire Léonard de Vinci» in Paris.

Prof. Dr. Elmar Altvater (BRD) ist Ökonom und Politikwissenschaftler, einer der Autoren des Erfurter Programms
der Partei DIE LINKE und im wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland

Zum Thema: Das Problem der EU erhitzt nicht nur die Gemüter, sondern spaltet auch die Geister. Auch die europäische Linke schwankt zwischen Ablehnung und «konstruktiver» Kritik. Die europäische Integration gilt für viele als ein rein neoliberales Projekt mit imperialistischer Ausrichtung, für andere wiederrum gilt sie als «...unverzichtbares politisches Handlungsfeld
für die Sicherung des Friedens in Eruropa …, für die Wahrung der Interessen der Beschäftigten...» etc.

Diese Kontroverse  durchzieht derzeit viele Diskussionen, wobei die ökonomischen Verwerfungen in ganz Europa vorherrschen und der Versuch, die Krisenfolgen brutal auf den Rücken der Bevölkerung abzuwälzen, eine eigene Sprache spricht.

Was  ist also die EU für uns: Fluch oder Segen? Sind die Lissaboner Verträge unumstößlich oder muss alles neu verhandelt werden? Ist der seit der Französichen Revolution benutzte Begriff der «Volkssouvernität» auf der Basis von «Freiheit, Gleichheit,
Brüderlichkeit», was schließlich viele demokratischen Verfassungen weltweit ihren Bedingungen angepasst haben, obsolet
geworden? Was sind die Alternativen?