Aschersleben: Kapitalismus am Ende? Wie könnte eine LINKE Wirtschaftsordnung aussehen?
Einladung zur Podiumsdiskussion. Eine Veranstaltung von Harald Koch, MdB, gemeinsam mit WirtschaftsAKTIV- Aschersleben, dem OWUS-Dachverband e.V. und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt e.V.
Die derzeitige Bundesregierung hat es – wie zuvor alle Regierungen – versäumt, dem vagabundierenden Finanzkapital strenge Regeln aufzuerlegen und den Finanzsektor auf seine dienende Funktion für die Realwirtschaft zurechtzustutzen.
Stattdessen beeinflussen und bestimmen die Finanzmärkte samt ihrer Akteure die Ziele des politischen Handels. Zur Rettung des sich regelmäßig verspekulierenden Finanzkapitals werden demokratische Rechte der Parlamente und nicht zuletzt staatliche Souveränität geopfert, werden soziale und marktwirtschaftliche Prinzipien außer Kraft gesetzt und den Kommunen ein zerstörerischer Sparzwang auferlegt.
Systemrelevante, große Finanzinstitute müssen schrumpfen, dabei ist aber sicherzustellen, dass Banken weiterhin der Realwirtschaft, besonders den Einzel- und Kleinunternehmen zur Produktentwicklung oder -erweiterung, Kredite zu fairen Konditionen geben, damit es nicht zu einer Kreditklemme kommt.
Mit der Losung „Geiz ist geil“ werden z.B. notwendige Investitionen begraben und die schnelle Geldvermehrung zum alleinigen Ziel des Wirtschaftens erklärt. Das führt zur Vernichtung und zügellosen Ausbeutung von materiellen Ressourcen und von menschlicher Arbeitskraft. Das Geld fließt nicht in die Realwirtschaft zurück, sondern in Spekulationsgeschäfte.
Weder Planwirtschaft noch Marktwirtschaft haben bisher befriedigende Antworten geben können. Die vom Bundesverfassungsgericht konstatierte „wirtschaftspolitische Neutralität“ des Grundgesetzes besteht darin, dass sich der Verfassungsgeber nicht ausdrücklich für ein bestimmtes Wirtschaftssystem entschieden, sondern nur einige Strukturen vorgegeben hat. Ein anderes Wirtschaftssystem ist also möglich!
Es stellt sich die Frage: Welche Alternativen gibt es, und warum brauchen wir sie überhaupt? Denn eines ist klar: Ein Weiter-so darf es nicht geben!
Ablauf Moderation und Eingangsstatement: Harald Koch, MdB
Initiativbeitrag: Gemeinwohl-Ökonomie – der Sinn des Wirtschaftens muss im Mittelpunkt stehen! Bernd Mewes
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied OWUS-Dachverband e.V.
anschließend Diskussion u.a. mit
Dr. Frank Thiel, MdL
Wirtschaftspolitischer Sprecher
der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
Peter Martini, (angefragt)
Leiter der Wirtschaftsregion Sachsen-Anhalt Nord
Wirtschaftsverband BVMW
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