Berlin: Quo vadis Türkei? – Menschenrechte und Demokratie oder imperiale Großmachtpolitik

DIE LINKE. im Bundestag lädt herzlich zur Anhörung »Quo vadis Türkei? – Menschenrechte und Demokratie oder imperiale Großmachtpolitik« ein.

Vor dem Hintergrund der EU-Beitrittsverhandlungen sollen Resultate und Probleme bei der Demokratisierung in der Türkei diskutiert werden. Nachdem die religiös-konservative Regierungspartei AKP ihre Macht festigen konnte, hat sie die Repression nach innen, gegen die politische Opposition, kritische Medien und Gewerkschaften sowie gegen Minderheiten, verschärft. Nach außen tritt die Türkei zunehmend offensiv als regionale Großmacht auf, die Ansprüche gegenüber den Anrainerstaaten durchsetzen mag. In unserer Anhörung möchten wir mit Expertinnen und Experten aus der Politik, Zivilgesellschaft und den Gewerkschaften die aktuelle soziale, politische und menschenrechtliche Situation in der Türkei beleuchten.

Im Vordergrund sollen dabei die Auswirkungen der neoliberalen Politik der AKP-Regierung stehen, die hieraus resultierende Massenarmut, die Arbeitskämpfe und Situation von Gewerkschaften, aber auch die Massenverhaftungen von Oppositionellen und Journalistinnen und Journalisten sowie bestehende Konflikte mit Minderheiten. Diskutiert werden soll ebenfalls, welchen Einfluss die EU-Beitrittsverhandlungen auf die Politik der türkischen Regierung haben.

Bitte bestätigen Sie uns Ihre Teilnahme bis zum 26. März 2012 über das anhängende Fax-Formular.

Dr. Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE

Sevim Dağdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE