Berlin: Iran - Europäische Union auf Kriegskurs?

Leider spitzt sich die Situation im Iran immer weiter zu, so dass diese gemeinsame Veranstaltung von LINKE im Bundestag und  Europaparlament sowie eines sehr bekannten Schriftstellers dazu beitragen kann, über die aktuelle Situation aufzuklären und die Friedensbewegung zu stärken.

Diskussions-Veranstaltung "Iran - Europäische Union auf Kriegskurs?"

mit Dr. Bahman Nirumand (Journalist und Autor), Sevim Dagdelen (MdB) und Sabine Lösing (MdEP)

Der Iran und demokratische Kräfte im Iran stehen gegenwärtig vor zwei gewaltigen Herausforderungen. Einerseits wird der Iran von einer menschenverachtenden, klerikalen Regierung geführt. Andererseits wird bereits seit Jahren ein verdeckter Krieg gegen den Iran geführt, der bald in einen offenen Krieg eskalieren könnte. Seit Beginn des Konfliktes über das iranische Atomprogramm spielen die EU3-Staaten, die mächtigsten Staaten der Europäischen Union, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, eine zentrale Rolle. Die EU und ihre Mitgliedstaaten schweigen hinsichtlich der offenen, völkerrechtswidrigen Kriegsdrohungen der USA und Israels gegen den Iran und verhängten zugleich immer umfassendere eigene Sanktionen ergänzend zu den UN-Sanktionen. Erklärtes Ziel ist es, den Iran wirtschaftlich zu schwächen und zu destabilisieren.

Mit Rüstungsexporten an die verbündeten Diktaturen am Golf, dem Öl-Embargo, Sanktionen und auch dem Flottenaufmarsch unter dem Vorwand der Pirateriebekämpfung befindet sich die EU aber mit auf Eskalationskurs. Die EU-Mitgliedstaaten signalisieren immer mehr ihren Beistand im Falle eines Krieges gegen den Iran. Die EU-Menschenrechtspolitik setzt sich in diesem Zusammenhang zunehmend dem Verdacht aus, dass es ihr nicht um Menschenrechtsverletzungen des menschenverachtenden klerikalen Regimes in Teheran geht, sondern um die Vorbereitung eines Regimewechsels. Anders lassen sich die extremen doppelten Standards dieser Politik am Golf kaum erklären.

Es diskutieren:

Dr. Bahman Nirumand
ist Journalist und Autor, hat zahlreiche Bücher über den Iran und den Nahen und Mittleren Osten u.a. "IRAN - Die drohende Katastrophe" geschrieben und verfasst seit 2001 den monatlich erscheinenden Iran-Report der Heinrich-Böll-Stiftung.

Sabine Lösing
ist Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Mitglied im EP-Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten sowie Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke.

Sevim Dagdelen
ist Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.