Am 10. Oktober wollen wir mit zehntausenden Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstrieren. Mehr als 2,5 Millionen Menschen haben sich bereits der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA angeschlossen! Gemeinsam können wir genügend Druck machen und diesen Angriff auf die Demokratie verhindern
Worum geht es bei TTIP?
Das Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen, TTIP, ist kein klassisches Freihandelsabkommen. Es geht nicht um die Abschaffung von Zöllen und Handelsschranken, weil es die zwischen Europa und den USA kaum noch gibt. Ziel ist vielmehr der Abbau von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Als Handelshemmnis können die Vertragspartner alles definieren: Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte.
Richtig gefährlich wird TTIP, wenn es erst einmal in Kraft ist. US-Konzerne können dann europäische Staaten verklagen, wenn deren Gesetze ihre Gewinne schmälern. Die Urteile fällen keine Richter, sondern von den Konzernen selbst ausgewählte Wirtschaftsanwälte. Schon die Drohung solcher Klagen kann reichen, um unliebsame Gesetze aus der Welt zu schaffen. Die verhängten Schadensersatzzahlungen können Staaten in den Ruin treiben.
Die Vertragsverhandlungen finden ohne Transparenz, ohne Debatte und Beteiligung der demokratisch gewählten Parlamente statt. Die Parlamente können am Schluss nur noch Ja oder Nein zu dem ganzen Vertrag sagen.
Weitere Infos zu TTIP und CETA hier [1].
Infos zur Demo
DIE LINKE wird mit einem eigenem Lautsprecherwagen und Demoblock teilnehmen. Am Auftaktort Washingtonplatz wird es einen Sammelpunkt für alle LINKE-Mitglieder geben, dieser ist ab 11.00 Uhr besetzt. Am Sammelpunkt wird es Schilder, Fahnen und Transparente in begrenzter Stückzahl geben. Bitte bringt Eure eigenen LINKE-Fahnen und Transparente mit.
Auftaktkundgebung: 11.00 Uhr, Berlin-Hauptbahnhof – Washingtonplatz.
ca. 12.30 Uhr, Talk-Runde mit Bernd Riexinger und Anton Hofreiter
Abschlusskundgebung im Anschluss an die Demonstration auf der Straße des 17. Juni. Dort wird es unter anderem einen großen LINKE [2]-Pavillon geben.