An diesem Tag findet in der UN-Generalversammlung in New York eine wichtige Abstimmung statt. Dort wird die Weltgemeinschaft über eine Resolution der Republik Kuba abstimmen. Mit ihr wird von den USA gefordert, ihre seit über 63 Jahren verhängte, völkerrechtsverletzende Blockade („Embargo“) umgehend zu beenden.
Mit der willkürlichen Blockadepolitik verletzen die USA die Menschenrechte der 10 Millionen Einwohner von Kuba und der im Ausland lebenden Kubanerinnen und Kubaner. Darüber hinaus verletzt diese Blockadepolitik der USA wegen ihrer „extraterritorialen Effekte“ („Sekundärblockade“) auch unzählige Menschen, Organisationen und Unternehmen in zahlreichen Drittländern – auch bei uns in Deutschland. Damit werden Wirtschafts-, Handelsund Finanzbeziehungen mit Kuba willkürlich durch die US-Administration mit hohen Strafen belegt. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Kubas wird dadurch nachweislich in erheblichem Maße gestört und blockiert, weil viele Lieferungen nicht möglich sind, lange verzögert und auch extrem verteuert werden, weil Lieferketten unterbrochen werden, weil Tourismus erschwert wird, Deviseneinnahmen verhindert werden.
- Wir fordern von der Bundesregierung bei der UN-Abstimmung wieder mit einem klaren Votum gegen die Blockade zu stimmen.
- Wir fordern: der verbalen Ablehnung der US-Blockade muss die Bundesregierung spürbare, effektive Maßnahmen gegen die Blockade ergreifen
- Wir informieren mit unserer Kundgebung über die Hintergründe und Fakten, mit Statements und Materialien