Kubas Zukunft im Dreieck mit USA und Europäischen Union

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung in der Lateinamerika-Karibik-Woche des BMZ

Wir wollen einen fundierten Dialog über Stand und Perspektiven der Beziehungen Kubas zu USA und EU ermöglichen. Hintergrund ist einerseits die zaghafte Annäherung zwischen EU und Kuba, und andererseits die weiter verschärfte Blockade der USA gegen Kuba. Durch die US-Blockade (insb. das Helms-Burton-Gesetz 1996) werden immer häufiger und spürbarer Unternehmen, Banken, Online-Plattformen und sogar Vereine, zivilgesellschaftliche Gruppen und Einzelpersonen geschädigt (extraterritoriale Effekte). Hier werden ökonomische, politische, soziale und rechtliche Aspekte erörtert.

Ablauf: Eingangs Kurzstatements, danach besteht im Rahmen einer FISHBOWL die Möglichkeit für alle Teilnehmenden sich in der Podiumsrunde zu beteiligen.

• Heike Hänsel (MdB), S.E. Ramón Ignacio Ripoll Diaz (Botschafter Kuba),
• Dr. Edgar Göll (Netzwerk Cuba)
• Moderation: Harald Neuber (amerika21)

Am 7.11.2019 haben die Vereinten Nationen erneut mit überwältigender Mehrheit für die Beendigung der Blockade der USA gegen Kuba votiert (187 Staaten). Bislang ignoriert die US-Regierung diese einhellige Auffassung und handelt ihr weiterhin zuwider. Die fast sechzigjährige unilaterale Blockade verletzt Völker- und Menschenrechte und ist gemäß Charta der Vereinten Nationen ein „kriegerischer Akt“. In den letzten Monaten wurde die Blockade von der Regierung Trump weiter verschärft, um die selbstbestimmte Entwicklung Kubas zu stören und einen Regime-Change doch noch zu erreichen. Damit werden Völkerrecht, Menschenrechte, Handelsrecht, diplomatische Grundsätze etc. verletzt. Aufgrund der kumulierten finanzielle Gesamtschäden der Blockade (etwa 933 Mrd. US-Dollar) sowie der inzwischen äußerst zerstörerischen Wirkungen in so gut wie allen Bereichen der kubanischen Gesellschaft verurteilt die Regierung all dies als „Genozid“.

Hieraus ergeben sich für BRD und EU besondere Herausforderungen, zumal die Perspektiven der Beziehungen der EU zu Kuba auf Grundlage des „Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit“ der EU mit Cuba mit Leben erfüllt werden müssen. Hierzu gehört vordringlich auch die wirksame Abwehr der extraterritorialen Effekte der US-Blockade durch Anwendung der Verordnung Nr. 2271/96 („Anti-Blocking-Gesetz“) der Europäischen Kommission von 1996, um Unternehmen und Personen vor den völker-rechtswidrigen Strafzahlungen der USA zu schützen. Und vor gut einem Jahr hat in Havanna das „Deutsche Büro zur Förderung von Handel und Investitionen in Kuba“ (AHK) seine Arbeit aufgenommen, und zahlreiche Unternehmen und Organisationen pflegen gute Beziehungen. Welche Perspektiven ergeben sich und welche Handlungsmöglichkeiten?