Blockade

Klarer Richterspruch: „US-Blockade gegen Kuba verstößt gegen das Völkerrecht“

Das vom 16.-17.11.2023 stattgefundene Tribunal in Brüssel endete mit einer klaren Verurteilung der US-Blockade. Diese habe „direkt und indirekt zum Verlust zahlreicher Menschenleben geführt“.
Während der Anhörung zahlreicher Zeugen, die Opfer der US-Blockade wurden. Foto: cubainformacion.tv

In den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments waren mehr als 250 Teilnehmer aus 21 Staaten anwesend, vor allem aus der EU, USA, Kanada, China und Venezuela. Aus Kuba nahmen Vertreter des Parlaments und des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) teil, darunter Parlamentspräsident Esteban Lazo Hernández und der ICAP-Vorsitzende Fernando Gonzalez Llort.

Zahlreiche Zeugen wurden gehört und umfangreiches Beweismaterial gesammelt. Das Richtergremium hörte die detaillierte Anklageschrift an und prüfte die Argumente zur Verteidigung der angeklagten US-Regierung.

US-Blockade gegen Kuba auf der Anklagebank

Im Europäischen Parlament in Brüssel findet am 16. und 17. November 2023 ein juristisch hochkarätig besetztes internationales Tribunal statt. Im Prozess gegen die US-Blockade wird ein deutliches Urteil erwartet. Die Teilnahme ist per Livestream möglich.
Schluss mit der US-Blockade! Für Kuba und für Betroffene in Drittstaaten - denn die US-Blockade betrifft uns alle. Grafik: Prensa Latina

Am 16. und 17. November findet in Brüssel das Internationale Tribunal gegen die US-Blockade Kubas unter dem Motto "Unblock Cuba, unblock us" statt. Das Forum wurde von Vertreter:innen der europäischen und US-amerikanischen Gesellschaft, politischen Parteien, juristischen Vereinigungen, Geschäftsleuten und Wissenschaftler:innen einberufen.

Dazu gehören unter anderen die Internationale Vereinigung Demokratischer Juristen (IADL), der US-Anwaltsverband "National Lawyers Guild of the United States", die Partei der Europäischen Linken und die Kuba-Solidaritätsbewegung in Europa.

UN-Debatte zu Kuba: Überwältigende Mehrheit gegen US-Wirtschaftskrieg

Abgewählt: 187 der 193 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen fordern Ende der US-Blockade gegen Kuba. USA und Verbündeter Israel völlig isoliert.
Nach der Abstimmung in den Vereinten Nationen: 187 Staaten stimmten mit Kuba für ein Ende der Blockade. Die Regierungen der USA und ihres Verbündeten Israel stehen weiterhin für Wirtschaftskrieg und die Verletzung der Menschenrechte von 11 Millionen Kubanerinnen und Kubanern. Grafik: Cubadebate.cu

Mit einer überwältigenden Mehrheit von 187 Stimmen bei zwei Gegenstimmen (USA und Israel) und einer Enthaltung (Ukraine) wurde die Resolution, in der die Vereinigten Staaten zur Beendigung der Blockade aufgefordert werden, zum 31. Mal angenommen. In diesem Jahr erhielt das Dokument zwei Stimmen mehr als im Jahr 2022. Nach der Abstimmung gab es stehende Ovationen unter den anwesenden Diplomaten.

Seit 1992 hat das höchste Beratungsgremium der UNO die Vereinigten Staaten von Amerika Jahr für Jahr aufgefordert, die Sanktionen gegen die Karibikinsel aufzuheben, bisher ohne Erfolg.

US-Blockade gegen Kuba auf der Anklagebank

Gespräch mit Norman Paech, Professor für Politikwissenschaft und Öffentliches Recht, über das im November 2023 in Brüssel geplante Tribunal gegen die US-Blockade.
Schluss mit der menschenfeindlichen Blockade gegen Kuba! Grafik: granma.cu

In der Zeitschrift "Mitteilungen" der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE (Ausgabe vom Oktober 2023) erschien dieses Interview mit Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg.

In der Tradition der Russel-Tribunale

Hunderttausendfache Solidarität

Die AG Cuba sí belud am 5. Oktober 2023 einen weiteren Solidaritätscontainer für Kuba. An Bord - Hunderttausende Kanülen und Spritzen aus Nordhessen. Empfänger ist das Gesundheitswesen.
Mehrere Paletten mit Kanülen und Spritzen verluden die Cuba sí-Aktivisten. Foto: Cuba sí

Aus einer Lagerauflösung in Nordhessen konnte die AG Cuba sí unzählige Paletten mit medizinischem Verbrauchsmaterial für die Solidarität mit Kuba erhalten. Verladen wurden mehr als 400.000 Spritzen und Kanülen sowie über 300.000 OP-Masken, die für das kubanische Gesundheitswesen bestimmt sind.

Wir danken den Helfern, die an der Vorbereitung und beladung beteiligt waren!

Hoch die internationale Solidarität!

Runter von der US-Terrorliste!

1 Million Unterschriften für die Streichung Kubas von der US-Liste als angeblich den Terrorismus fördernder Staat!
Portal der Kampagne "Kuba lebt und leistet Widerstand" - 1 Million Unterschriften sollen gesammelt werden, um Druck auf US-Präsident Biden zu machen, Kuba von der US-Liste als angeblich den Terrorismus befördernder Staat zu streichen. Grafik: @NNOCUBA

Eine internationale Unterschriftenkampagne gegen die Kuba-Blockade der USA ist am 11. August 2023 gestartet. Sie wird von zahlreichen Künstlern, Intellektuellen, politischen Führungspersönlichkeiten, Gewerkschaften, sozialen Organisationen und politischen Parteien aus der ganzen Welt getragen und fordert von US-Präsident Joe Biden, Kuba umgehend von der US-Liste der "staatlichen Sponsoren von Terrorismus" zu streichen.

Internationales Tribunal gegen die US-Blockade

Am 17. Juli 2023 verabschiedeten zahlreiche Vertreter*innen politischer, sozialer und solidarischer Organisationen im Rahmen des "Gipfels der Völker" in Brüssel einen Aufruf für die Durchführung eines internationalen Tribunals gegen die US-Blockade gegen Kuba. Diese nachgestellte Gerichtsverhandlung soll am 16. und 17. November 2023 in Brüssel stattfinden.
Kubafreund*innen aus aller Welt fordern beim Gipfel der Völker in Brüssel das Ende der US-Blockade gegen Kuba. Foto: cubaminrex

Link zu einem Bericht der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina über den Aufruf zum Tribunal und über den Gipfel der Völker am 17. und 18. Juli 2023 in Brüssel, Belgien.

Solidarität aus Frankfurt (Oder)

Die fleißigen Kubafreund*innen der Cuba sí-Regionalgruppe Frankfurt (Oder) trugen wertvolle Sachspenden zusammen, die am 18. Mai 2023 nach Berlin transportiert wurden.
Beim Verladen von Fahrrädern in den Cuba sí-Transporter.
Fahrrad um Fahrrad füllte zusammen mit weiteren Sachspenden den Cuba sí-Transporter. Foto: Wolfgang Frotscher

In Vorbereitung der Beladung des nächsten Solidaritätscontainers kamen die wertvollen Sachspenden aus Frankfurt (Oder) gerade richtig: Insgesamt wurden zehn Fahrräder, mehrere Rollatoren, Gehhilfen und Rollstühle sowie zahlreiche Kisten mit wertvollem medizinischen Verbrauchsmaterial verladen. Auch Material für den Schulbetrieb wie Hefte und Schreibgeräte fehlte nicht.

Zwei Wagenladungen voller Solidarität

Am 11. Mai 2023 verluden die Kubafreunde in Gera hochwertige Sachspenden - ein Lkw und ein Transporter wurden voll bis unter´s Dach.
Geschafft: Die Geraer Kubafreunde vor dem randvoll beladenen Lkw vor der Abfahrt nach Berlin ins Cuba sí-Sachspendenlager. Foto: Cuba sí

Ein gutes Dutzend Helfer wartete bereits am Vormittag des 11. Mai 2023 auf die Ankunft von zwei Fahrzeugen aus Berlin.

Entschlossen voran für eine kraftvolle Kubasolidarität

Vom 31. März bis 2. April 2023 fand das Bundestreffen der AG Cuba sí in Hustedt bei Celle statt. Dabei stellten zahlreiche Beschlüsse die Weichen für eine kontinuierliche, effektive und kraftvolle politische Solidarität mit Kuba.
Bei der Verabschiedung der politischen Beschlüsse zu konkreten Maßnahmen, Kubas Kampf für eine Beendigung der US-Blockade kraftvoll, effektiv und kontinuierlich zu unterstützen. Foto: W. Frotscher, Cuba sí Frankfurt (Oder)

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

1. Die AG Cuba sí unterstützt aktiv die von einem breiten Bündnis getragene Solidaritätskampagne „Unblock Cuba" zur Beendigung der völkerrechtswidrigen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba. Darüber hinaus wird die AG Cuba sí sich an der Vorbereitung und Realisierung des für November in Brüssel geplanten Tribunals gegen die US-Blockade beteiligen.

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