Ein Dankeschön der SDAJ erreichte Cuba Sí in diesen Tagen: "Wir danken Euch für Eure Unterstützung. Ohne Eure Hilfe bei Organisation und Mobilisierung wäre die Rundreise für uns nur schwer zu stemmen gewesen. So ist sie aus unserer Sicht ein voller Erfolg geworden. Wir haben insgesamt 500, vor allem jugendliche Menschen, durch die 10 Veranstaltungen erreicht und damit insbesondere über den Fall der Cuban 5 und die sozialistische Demokratie Kubas aufklären können."
Mit einer Veranstaltung in Köln ging die Rundreise der Kubanerin Gisleidy Sosa Cabrera durch Deutschland zu Ende. In 10 Städten hat die Vertreterin des Kommunistischen Jugendverbandes UJC über die Aktualisierung des Wirtschaftssystems, Demokratie auf Kuba, die Cuban Five und die Grundrechte der Jugend gesprochen. Organisiert wurde die Veranstaltungsreihe von der SDAJ mit Unterstützung des Netzwerks Cuba, von Cuba Sí, der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, der DKP, der Tageszeitung junge Welt und den Marxistischen Blättern.
Schwerpunkt der von insgesamt rund 500 Interessierten besuchten Veranstaltungsreihe war der Fall der „Cuban Five“, jene fünf in den USA gefangenen Kubaner, die 1998 festgenommen wurden, nachdem sie Informationen über geplante Anschläge exilkubanischer Gruppen an die US-Regierung weitergeleitet hatten. Gisleidy schilderte Rechtsverletzungen im Prozeß, wie die 17-monatige Isolationshaft und die Hürden, die Verwandte der „Cuban Five“ überwinden müssen, damit ihnen ein Besuch genehmigt werde. Angesichts der Tatsache, dass die juristischen Schritte bald ausgeschöpft seien, betonte sie die Bedeutung der internationalen Solidarität für die Befreiung der Fünf. „Nur wenn Tausende hinter uns stehen“, so einer der 5, „werden wir die Freiheit erreichen.“
Neben dem Fall selbst ging es auch um die Rolle der „Cuban Five“ für die kubanische Jugend. Die kubanische Genossin sagte, dass die 5 einen Vorbildcharakter in Kuba haben. Die Unterwanderung der antikubanischen Gruppen in Miami, notwendig geworden durch deren Anschläge mit insgesamt 3500 Todesopfern, sei eine Mission der Jugend gewesen. „Die 5 haben nicht nur für das kubanische Volk, sie haben gegen den weltweiten Terrorismus gekämpft, für den Frieden, für die Freiheit und gegen den Imperialismus“, so Gisleidy in ihrem Vortrag. „Was die fünf für die kubanischen Jugendlichen repräsentieren? Sie sind uns eine Hilfe und ein Vorbild darin, uns jeden Tag politisch weiterzubilden […]. Wir tragen die Verantwortung dafür, dass die Kinder, die die 5 in Kuba gelassen haben, in einem sozialistischen System aufwachsen, welches noch besser ist als das, welches sie verließen.“
Ein gänzlich anderes Bild, als das, welches wir aus den Medien gewohnt sind, zeichnete Gisleidy vom demokratischen System Kubas. 50 % der Kandidaten zur Nationalversammlung werden von den Massenorganisationen wie den Gewerkschaften, dem Frauenverband oder der Studierendenorganisation vorgeschlagen. Die anderen 50% werden direkt aus dem Stadtteil vorgeschlagen und gewählt und müssen in den Nachbarschaftskomitees regelmäßig Rechenschaft ablegen. (Näheres zum Wahlsystem in Kuba auch in der aktuellen Revista 1/2013 [1] auf Seite 4)
Wenn hier die Gewerkschaften tarifliche Verbesserungen erstreiten, ist es eher die Ausnahme, wenn diese tatsächlich zu allgemeinverbindlichen Regelungen oder gar zu Gesetzestexten werden. Auf Kuba ist das der normale Weg: Vorschläge aus den Massenverbänden werden von der Gesamtbevölkerung auf allen Ebenen diskutiert und dann als Gesetz erlassen. Dabei spielen Möglichkeiten der Finanzierung ebenso eine Rolle wie die Effektivität der gewählten Instrumente, um eine Verbesserung der Lebens- und Produktionsbedingungen zu erreichen. „Das zeigt“, so Gisleidy, „dass unser Wahlsystem nach einem Prinzip abläuft, und zwar die Beteiligung aller Menschen. Es ist eine Revolution der Arbeiter, eine Revolution derjenigen, die wenig haben, der arbeitenden und lernenden Bevölkerung.“
In einigen Veranstaltungen ging Gisleidy noch auf die Wirtschaftsaktualisierungen ein. Von ihrer erfolgreichen Umsetzung, betonte Gisleidy, hänge auch die Fortexistenz des kubanischen Sozialismus ab. Eine der größten Prioritäten bei den Richtlinien ist die stetig anwachsende Produktion von Lebensmitteln für das kubanische Volk. Dafür wurden auch Maßnahmen beschlossen, die noch vor ein paar Jahren undenkbar gewesen wären auf Kuba, wie das Arbeiten auf eigene Rechnung. Gisleidy machte aber auf die grundlegenden Prinzipien der Aktualisierungen aufmerksam: „Es gibt zwei wichtige Prinzipien, was dieses ökonomische Modell angeht: Das eine ist, dass das System weiter auf dem sozialistischen Staatsbesitz basiert. Das andere, dass weiterhin die Planwirtschaft vorherrschend sein wird, also das entscheidende Moment in der Wirtschaft sein wird und nicht der Markt. Auf jeden Fall ist klar, dass niemand von der Revolution allein zurückgelassen wird, der bedürftig ist.“ Sie versicherte auch, dass sie die Errungenschaften der Revolution im Bildungs- und Gesundheitssystem, im Sport und bei der Unterstützung für Jugendliche erhalten und ausbauen werden. „Alle diese Bereiche erfordern große Aufwendungen für das Land. Und genau auf diese Aspekte, das kann ich euch versichern, möchte unser System niemals verzichten.“
In den Veranstaltungen wurde deutlich: Kuba ist massiven Angriffen von Seiten des Imperialismus ausgesetzt. Die kubanisch-amerikanische Bevölkerung in Miami wendet jährlich Millionen Dollar auf, um die Jugend in Kuba zu beeinflussen. Kuba befindet sich im Klassenkampf und muss bei allen Maßnahmen prüfen, wie sie vom Imperialismus gegen das Land gewendet werden könnten. Alle Prozesse laufen daher langsam, Schritt für Schritt, unter Beteiligung der gesamten Bevölkerung ab und müssen auch ideologisch begleitet werden. Und bei all dem braucht das sozialistische Kuba unsere Solidarität.
Dazu wollen wir einen Beitrag leisten. Mit dem erfolgreichen Abschluss der Rundreise ist die Kuba-Kampagne der SDAJ noch nicht beendet. Geplant sind weitere Aktionen der Kubasolidarität, so die Aktion "Deine Kreativität für Kuba" sowie zwei Brigaden im Sommer diesen Jahres, in deren Rahmen der Aufbau eines »Zentrums für revolutionäre Werte« an der Fachhochschule Havanna unterstützt wird. Die kapitalistische Realität soll anhand von Beispielen aus Deutschland greifbarer machen. Und andersherum erhoffen wir uns durch den Kontakt zu den Jugend- und Massenorganisationen vor Ort Erkenntnisse über die Interessenvertretungsstrukturen und Mitbestimmungsmöglichkeiten Jugendlicher im Sozialismus.
Mehr Infos unter www.sdaj-netz.de/cuba/ [2]