Möglichkeiten und Grenzen emanzipatorischer Veränderung im autoritären Neoliberalismus
Negative Eindrücke prägen die Berichterstattung aus Mexiko: Sei es die den Wahlen von 2006 folgende politische Krise, sei es die schwere Rezession im Jahr 2009 oder der von der Regierung proklamierte „Krieg“ gegen das organisierte Verbrechen mit mittlerweile mehr als 50.000 Todesopfern und tausenden Verschwundenen – das Land scheint aus den negativen Schlagzeilen nicht mehr herauszukommen. Der Einfluss, den die Organisierte Kriminalität in legaler wie illegaler Wirtschaft, in politischen Zirkeln und in den Lokalregierungen ausübt, ist offensichtlich. Autoritäre Maßnahmen und Militarisierungsprozesse untergraben dabei zentrale demokratische Grundrechte.
Die Beispiele zeigen deutlich die engen Grenzen des neoliberalen Entwicklungsmodells. Trotzdem bestimmt es weiter die staatliche Politik. Angesichts erheblichen Widerstands aus der Bevölkerung und der Situation des Landes spielen die Präsidentschaftswahlen am 1. Juli 2012 eine wichtige Rolle. Während sich die Kandidat_innen der PRI (Enrique Peña Nieto) und der rechtskonservativen PAN (Josefina Vázquez Mota) klar zu Neoliberalismus und Kontinuität bekennen, fordert die sozialdemokratische PRD (Andrés Manuel López Obrador) ein Ende der Militarisierung und eine antizyklische Wirtschaftspolitik. Drei Wochen nach der Wahl werden wir die Herausforderungen und Möglichkeiten der neuen Regierung analysieren. Hierbei geht es sowohl um wichtige politische Akteure wie soziale Bewegungen, Parteien und das Militär, als auch um die enge Anbindung der mexikanischen Eliten an die USA und die geostrategische Lage Mexikos.
Referent_innen:
Lucio Oliver Costilla ist Professor am Zentrum für Lateinamerikastudien (CELA) an der Universidad Nacional Autónoma de México (UNAM).
Rhina Roux ist Professorin im Bereich der Sozialwissenschaften an der Universidad Autónoma de México (UAM-Xochimilco) und lehrt an der UNAM.
Jaime Ortega ist Dozent am CELA der UNAM.
Raúl Prada ist Mitglied der Gruppe Comuna und dem Rat der Ayllus CONAMAQ in Bolivien.
Moderation: Alke Jenss