Pressemitteilung des Vorstandes des Netzwerk Cuba
Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder hat nach Einflussnahme der IGfM (Internationale Gesellschaft für Menschenrechte, Frankfurt/M.) eine sogenannte „Patenschaft“ für die Cubanerin Niurka Luque Álvarez übernommen. Frau Luque gehört zu den „Damen in Weiß“, die durch massive ausländische Unterstützung und Anstiftung – insbesondere aus den USA und der EU – in Cuba gegen die Regierung agieren.
Gerade wenn es um solch ein zentrales Thema wie Menschenrechte geht, ist Sorgfalt und Seriosität vonnöten – das aber ist nach Auffassung des NETZWERK CUBA in diesem konkreten Fall nicht gegeben. In einem Offenen Brief an Ministerin Schröder heißt es: „Dass Sie Ihre Reputation und die des BMFSFJ für eine höchst ideologisch-aggressive und problematische Institution wie die IGfM (Frankfurt/M.) einsetzen, ist sehr bedauerlich und sachlich nicht zu rechtfertigen.“
In dem Brief wird darauf hingewiesen, dass keine der seriösen und anerkannten Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch mit der IGfM kooperieren, wegen deren einseitigen und teilweise fragwürdigen Machenschaften. 1987 habe die UN-Generalversammlung die IGfM sogar als »Agenten« des südafrikanischen Rassistenregimes wegen »dunkler und verleumderischer Desinformationskampagnen« scharf verurteilt. Zum weithin unbekannten Hintergrund der IGfM gehöre auch, dass in der IGfM teilweise rechtskonservative und extremistische Personen sowie Kriminelle und Neofaschisten aktiv waren bzw. sind. Bereits 1990 befassten sich die Journalisten Platzdasch/Fromm in einer umfangreichen Recherche mit der IGfM und haben dies dokumentiert.
Die IGfM führt nach Einschätzung des NETZWERK CUBA vornehmlich ideologische Kampagnen unter dem Deckmantel der Menschenrechte durch – basierend auf fragwürdigen und einseitigen Quellen. So werden bei ihrer gegen Cuba gerichteten Arbeit systematisch und ausschließlich exilcubanische Systemgegner innerhalb und außerhalb Cubas (insb. Miami) genutzt. Offizielle Quellen, fachlich oder gar wissenschaftlich fundierte Studien und Analysen werden von der IGfM hingegen ignoriert.
Das NETZWERK CUBA – ein bundesweites Netzwerk von über 40 Cuba-Solidaritätsgruppen, die teilweise seit 1974 tätig sind und über entsprechend umfangreiche Erfahrungen verfügen – verbinden mit dieser Information und Einschätzung die eindringliche Forderung an Ministerin Schröder, ihre „womöglich nicht hinreichend hinterfragte Patenschaft für die IGfM-Cubanerin umgehend zurückzunehmen.“ Demgegenüber wird ihr empfohlen, „sich mit dem skandalösen Fall der „Cuban 5“ vertraut zu machen und sich für deren Freilassung aus US-Gefängnissen einzusetzen.“ Eine Antwort der Ministerin steht noch aus.
Berlin, 01. Juli 2012
Zum Offenen Brief des Netzwerks Cuba an Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder geht es hier [1].
Weitere Informationen zur IGFM gibt es hier [2].