Diskussionsveranstaltung mit Günter Pohl (Mitglied des AK „Kuba-Solidarität der DKP“ und des Bundesvorstandes der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba)
Kuba steht vor großen Herausforderungen
In 165.000 Versammlungen an der Basis der kubanischen Gesellschaft, auf dem Parteitag im vergangenen April und auf der Parteikonferenz im Januar wurde eine Debatte um den künftigen Kurs Kubas geführt. Dabei wurden auch gefasste Parteitagsbeschlüsse kontrolliert. Beschlossen wurde u. a. eine Begrenzung von Ämtern sowohl innerhalb der Partei als auch auf staatlicher Ebene, bekräftigt wurde die Rolle der KP als einzige politische Partei auf Kuba und die Fortführung des Sozialismus als Gesellschaftssystem. Umgesetzt werden weitere Schritte der Demokratisierung, der Kampf gegen bürokratische Hürden und Korruption.
Änderungen gibt es auf wirtschaftlichem Gebiet: Erste Schritte zur Privatisierung werden eingeleitet, die Zahl der Staatsbediensteten nimmt ab – bis zum Ende des Jahres soll es hunderttausende Selbständige geben.
Kuba kämpft nach wie vor gegen die Wirtschaftsblockade der USA und Terroranschläge von exilkubanischen Organisationen, die darauf gerichtet sind, soziale Errungenschaften zu bekämpfen, um ihre politische und wirtschaftliche Herrschaft in Kuba zurück zu gewinnen. Seit 1959 hat dieser Terror mehr als 3.400 Kubaner/innen das Leben gekostet.
Gewaltakte wie die Invasion in der Schweinebucht, die Ermordung von Lehrern, der Abschuss eines Flugzeuges oder Attentate auf kubanische Botschaften sind an der Tagesordnung. Diese Verbrechen wurden und werden von us-amerikanischem Boden aus organisiert. Seit nunmehr 13 Jahren sind in den USA fünf kubanische Männer eingesperrt, deren einziges Vergehen darin besteht, ihr Land vor solchen terroristischen Angriffen zu schützen.
Wir fordern die sofortige Freilassung dieser Männer und beteiligen uns an der Protestaktion vor dem US-Konsulat
am 17. März um 12.00 Uhr am Bertha-von-Suttner-Platz in Düsseldorf (Rückseite HBF).