Die Cuban 5 und Guantánamo: 10 Jahre Menschenrechtsverletzungen durch die USA

Presseerklärung des Netzwerks Cuba zum 11. 1. 2012

Am 11. Januar sind es zehn Jahre her, seit die USA auf Cuba in Guantánamo ein Gefangenenlager in Betrieb genommen haben, in dem im Laufe der Jahre mehr als 700 Personen aus etwa 40 Ländern völkerrechtswidrig festgehalten und gefoltert wurden. Nach der Wahl Barack Obamas gab es Hoffnung, dass dieses Schandlager geschlossen würde. Doch der
Erlass aus dem Jahre 2009, mit dem der Präsident dem Pentagon verbot, neue Strafverfahren auf Cuba zu eröffnen, wurde am 7. März 2011 geändert. Neue Strafverfahren stehen an und es können in Guantánamo wieder Terrorverdächtige auch ohne Anklage unbefristet interniert werden. 
 
Bis zu den US-Wahlen im November 2012, spätestens aber nach den Wahlen soll das Lager geschlossen werden, so Justizminister Eric Holder im November 2011. Das Lager ist Symbol der Verletzung von Menschenrechten und Missachtung der Rechtsstaatlichkeit im sogenannten Kampf gegen den Terror. 
 
So sieht es auch die US-Bürgerin Cindy Sheehan, deren Sohn im Krieg der USA gegen den Irak getötet wurde, und die seitdem für den Frieden streitet. Sie war im November 2011 auf dem „7. Internationalen Colloquium für die Fünf und gegen den Terrorismus“ in Holguín, Cuba. Sie war dort, weil „die Gründe gegen Krieg sehr verbunden waren sowohl mit den Fünf
als auch mit dem Gefangenenlager, das mein Vaterland aufrecht erhält auf der Base Naval in Guantánamo. Die Mehrheit der Personen, die dort sind, ist unschuldig“ (¡ahora! 21.11.2011). 
 
Wer sind die Fünf, die Cindy Sheehan für unschuldig hält und für die sie sich genauso einsetzt wie für die Schließung des Schandlagers?
 
Wie die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA zu verabscheuen sind, so sind es auch Folter und das Schandlager in Guantánamo. Und genauso zu verabscheuen ist auch der Terror gegen Cuba. Doch statt diesen Terror zu unterbinden, werden seit September 1998 fünf Cubaner unter unbewiesenen Spionagevorwürfen in den USA festgehalten. Sie wollten lediglich Terrorangriffe aus den USA gegen ihr Heimatland und seine Bevölkerung abwehren. „Möge der wahre Terrorist bitte aufstehen” – so hat Saul Landau, ein US-amerikanischer Filmemacher, seinen neuen Film darüber benannt.
 
Setzen Sie sich nicht nur für die Schließung des Lagers in Guantánamo ein, berichten Sie auch über die schändliche Freiheitsberaubung der für Frieden und gegen den Terror kämpfenden fünf cubanischen Gefangenen!
 
Mehr über die Cuban 5 unter www.miami5.de [1] 

Die Presseerklärung und ein Flyer mit den Hintergründen zum Fall der Cuban 5 können heruntergeladen werden:

Veröffentlicht in Standpunkt [4]