Das Netzwerk Cuba mit seinen bundesweit vierzig Mitgliedsorganisationen erinnert hier an die Proteste, die am 11. Juli 2021 in mehreren Städten in Kuba stattfanden. Sie brachten den Unmut über die schwierige Versorgungslage inmitten der Corona-Pandemie zum Ausdruck. Sie sorgten dafür, dass die staatlichen Stellen noch intensiver an der Lösung der Probleme arbeiten.
Dies jedoch ist äußerst schwierig, denn ein Großteil der ökonomischen Probleme sind neben der Pandemie durch die verschärfte US-Blockade und neue Sanktionen verursacht oder werden durch diese verstärkt. Die Blockade, Hunderte von Sanktionen und die Subversion der USA gegen Kuba erschweren die weitere Entwicklung des Landes.
Allerdings wurden die damaligen Proteste, die als Meinungs- und Demonstrationsfreiheit von der Verfassung garantiert sind, von einigen Personen initiiert, eskaliert und missbraucht, um einen Umsturz und „Regime Change“ gegen Kuba herbeiführen, wie ihn die USA seit 63 Jahren versuchen. Mehrere Protestler verübten gewalttätige Angriffe gegen Menschen, Krankenhäuser, Supermärkte und Polizeistationen – in Kuba war derartiges bislang völlig unüblich.
All dies wurde nachweislich direkt von der US-Botschaft in Havanna unterstützt, womit das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen zum wiederholten Male durch die USA eklatant verletzt wird. Und einige jener Aufwiegler waren und werden weiterhin von der feindselig eingestellten US-Regierung in vielerlei Wegen unterstützt.
Der kubanische Staat reagierte mit rechtsstaatlich durchgeführten transparenten Strafverfahren wegen Aufwiegelung, Sabotage, Raub, Körperverletzung und Störung der öffentlichen Ordnung, über die die Generalstaatsanwaltschaft öffentlich Rechenschaft ablegte. Insgesamt wurden 381 Personen bestraft, darunter 16 Jugendliche im Alter von 16 – 18 Jahren (Strafmündigkeit ab 16 Jahren), in der Regel zu Freiheitsstrafen, aber auch zu alternativen Strafen.
Es liegen Informationen vor, dass die teilweise gewalttätigen und kriminellen Aktivitäten um den 11. Juli 2021 zum ersten Jahrestag wiederholt und wieder von den USA vorbereitet und unterstützt werden könnten. Die bisherigen Erfahrungen legen nahe, dass diese Kräfte es auf Provokationen und Konfrontation vor internationalem Publikum ankommen lassen, um Kuba zu provozieren und zu diskreditieren. Auch in einigen Städten in Deutschland muss mit Protest kleiner Gruppen oder Einzelpersonen gerechnet werden.
Schon jetzt zeigt sich, dass eine ganze Phalanx an Medienanstalten, Journalisten und anderen Multiplikatoren bereitstehen, diese Aktivitäten gegen Kuba auszuschlachten. Hierzu gehören vor allem die US-Regierung und die folgsamen Massenmedien sowie ihre außenpolitischen Speerspitzen wie die „National Endowment for Democracy“ (NED) und die „US Agency for International Development“ (USAID).
Dazu zählen auch Dutzende von Vorfeldorganisationen mit einem neutralen Anstrich wie das „Zentrum zur Öffnung für die Demokratie in Lateinamerika“ (Cadal), oder auch die „Cuban American National Foundation“ (CANF), die aus dem US-Staatshaushalt finanziert werden.
Vor vier Wochen schrieb Philip Levine, Ex-Bürgermeister von Miami Beach im Miami Herald: „Heute gibt es für die Biden-Administration nur noch einen einzigen sinnvollen politischen Standpunkt: Eine kapitalistische Invasion der kubanischen Insel zu starten. Es ist keine harte Gewalt erforderlich. Sie kann dies tun, indem sie unsere kapitalistische Marine einsetzt, wie Royal Caribbean, Carnival und Norwegian Cruise Line; unsere kapitalistische Armee, wie Hilton, Apple und Starbucks; und unsere kapitalistische Luftwaffe, einschließlich American Airlines, Delta und Jet Blue.“
Das Netzwerk Cuba ist der Meinung: Jedes Land auf diesem Planeten schützt seine Existenz gegen ausländische Feinde – Kuba darf es allem Anschein nach nicht. In Deutschland könnten einige der Aufrührer wegen solcher Unterstützung durch eine ausländische, noch dazu feindselige Macht angeklagt und verurteilt werden (§ 92 ff StGB).
Im antikommunistischen Diskurs jedoch wird die Verteidigung des selbstgewählten Regierungssystems in Cuba zu einem Thema von Menschenrechtsverletzung umgedichtet! Die friedlichen Demonstrationen in Kuba sind also in Wirklichkeit Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige, brutale und menschenverachtende Blockade und Subversionsaktivitäten der US-Regierung, ihrer Medien, Hilfsorganisationen und Geheimdienste gegen den kleinen Nachbarstaat Kuba.
Wir verkennen nicht, dass die wirtschaftliche Lage Kubas äußert angespannt und die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die Versorgungslage groß ist – umso wichtiger sind wirksame Maßnahmen gegen die Blockade, insbesondere auch aus Europa. Wir treten ein gegen jede Einmischung von außen und für den Respekt der Souveränität des Staates und der Bürgerinnen und Bürger Kubas.
Vorstand des Netzwerk Cuba, 4. Juli 2022