Kubasolidarität am Eiffelturm

Auf dem Trocadero-Platz am Eiffelturm fand die Abschlusskundgebung des 19. Europatreffens der Kubasolidarität statt - eine kraftvolle Manifestation, Kuba weiterhin beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft zu unterstützen. Foto: Cuba sí

Die mehr als 300 Vertreterinnen und Vertreter europäischer Soligruppen aus 28 Ländern machten in ihren zahlreichen Solidaritätsbekundungen deutlich – Kuba ist nicht allein! Mit einer vierköpfigen Delegation in der starken deutschen Delegation war auch Cuba sí vertreten.

Impressionen gibt´s hier.

Während der feierlichen Eröffnung dankte ICAP-Präsident Fernando González Llort den anwesenden Teilnehmern stellvertretend für die vielen kreativen Aktionen, um durch Bergsteigen, Fahraddemos, Autokorsos und Mahnwachen auf das Fortbestehen der US-Blockade gegen Kuba, ihre extraterritorialen Auswirkungen und die Nennung Kubas auf der US-Terrorliste hinzuweisen, aufzuklären und zu protestieren. Ein großer Meilenstein in diesem Kampf sei das Tribunal vor gut einem Jahr in Brüssel gewesen. Es habe durch die juristische Begleitung eindeutige Belege geliefert, dass die Blockade mehrere Straftatbestände erfülle – auf dieser Grundlage müsse weitergearbeitet werden.

Maite Mola von der Europäischen Linken setzte die schwierige Situation in Kuba in den Kontext der weltweiten Krise mit einer erstarkenden Rechten. Sie verurteilte vehement die ungerechtfertigte Verleumdung Kubas als angeblich den internationalen Terrorismus förderndes Land; die Einheit der Völker und der Staatengemeinschaft sei wichtiger als je zuvor. Ein wichtiges Instrument für Frieden und Verständigung seien dafür Reisen, vor allem junger Menschen, um mit eigenen Augen die Auswirkungen der Blockade zu sehen und zu begreifen.

Weiteren Beiträgen von André Chassaigne (Vorsitzender der Linksdemokratischen Fraktion in der Französischen Nationalversammlung) und einem Sekretär des Französischen Gewerkschaftsbundes, der über Probleme beim Versand von Spendengütern per Seecontainer berichtete, folgte ein detaillierter Vortrag zur aktuellen wirtschaftlichen Situation in Kuba vom früheren kubanischen Wirtschaftsminister José Luis Rodríguez.

Mit Zahlen, Fakten und Statistiken belegte er die gravierenden Probleme Kubas in zahlreichen Sektoren der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Er stellte heraus, wie negativ sich die Sanktionierungen durch die Blockade auf dringend benötigte Investitionen aus dem Ausland auswirken. Schon das Risiko, mit Strafzahlungen belegt zu werden, hält Firmen von der Geschäftsaufnahme ab. Kuba gilt aufgrund des erhöhten Ausfallrisikos zudem nicht als kreditwürdig oder muss hohe Zinsen in Kauf nehmen – und ist einmal mehr Opfer einer Blockade, die dem Land von außen auferlegt wurde. Was folgt, ist ein Teufelskreis aus wachsenden Auslandsschulden, fehlenden Devisen für Importe und Investitionen, Abnutzung und Ausfall der Produktionsanlagen, Mangel, Abwanderung und fehlenden Fachkräften. 

Umso dringender braucht Kuba deshalb unsere politische und materielle Solidarität!

Darum ging es in drei Arbeitsgruppen. Dort wurde beraten, wie die europäischen Kräfte gemeinsam vorgehen können, um Kubas Streichung von der Terrorliste zu erreichen, wie Projekte der Entwicklungszusammenarbeit zur lokalen Entwicklung beitragen können und wie die Kräfte gebündelt werden können in den social media-Kanälen, um Verleumdungen und fake news entgegenzutreten. 

Cuba si berichtete in der Arbeitsgruppe 2 über die Erfahrungen in der Projektzusammenarbeit, um andere Soligruppen zu ermuntern, ebenfalls in der lokalen Entwicklung aktiv zu werden. 

Gerade vor dem Hintergrund der verschärften Blockade und der Wiederwahl Donald Trumps zum US-Präsidenten stehen Kuba schwere Zeiten bevor. Projekte mit einem kleineren Finanzvolumen von Organisationen und Vereinen könnten dahingehend mit weniger Risiken der Sanktionierung für alle Beteiligten verbunden sein und Kuba helfen, drängende Probleme zu lösen.

Das Treffen endete am Sonntag, 24.11.2024, mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung und einer Solidaritätskundgebung in der Nähe des Eiffelturms. 

Beschlossen wurde eine verstärkte politische Informationsarbeit mit Volksvertretern auf Kreis-, Landes- und europäischer Ebene und gemeinsame europaweite Aktionstage im Rahmen der Unblock Cuba-Kampagne, gezielte Medienarbeit vor allem in den sozialen Netzwerken, die Verstärkung der materiellen Solidarität in Form lokaler Projekte und die weitere Unterstützung des Informationsportals cubainformación.tv

Immer wieder kam das Thema Reisen nach Kuba auf. Einerseits, um notwendige Devisen ins Land zu bringen, aber vor allem, um über Studien- und Brigadereisen den Besuchern die Auswirkungen der US-Blockade zu verdeutlichen und sie für die Kubasolidarität zu gewinnen.

Das 20. Europatreffen der Kubasolidarität wird im Jahr 2026 in Istanbul in der Türkei stattfinden - im Gedenken an den 100. Geburtstag Fidel Castros. Gastgeber ist dann die noch junge türkische Freundschaftsgesellschaft José Martí.

Veröffentlicht in Gegen die Blockade | Tags: Blockade, Menschenrechte