08.04.2021

Von einem Parteitag zum nächsten: Die ungebrochene Verpflichtung der Partei gegenüber ihrem Volk

In Vorbereitung auf den 8. Parteitag der PCC vom 16. bis 17. April 2021 veröffentlichte die deutsche Ausgabe der "Gramna international" am 7. April nachfolgende Zusammenstellung der wichtigsten Ergebnisse der bisherigen sieben Parteitage. Autor: Leidys María Labrador Herrera | informacion@granmai.cu

Der 8. Parteitag wird von einer großen Unterstützung des Volkes für unser soziales Modell begleitet. Foto: Juvenal Balán

Die Kommunistische Partei Kubas ist einzigartig, weil ihre Beziehung zum Volk einzigartig ist, weil sie durch das Volk und für es existiert und weil sie in den schwierigsten Momenten der Revolution bestimmend bei der Rettung des Erreichten war.

Nichts ist der Partei fremd, was mit der Gegenwart und Zukunft des Landes zu tun hat. Ein kurzer Überblick über die Geschichte ihrer Parteitage ist dafür der Beweis.

1. PARTEITAG

17. bis 22. Dezember 1975

„Als wir heute zur Plaza kamen, haben wir die größte Menschenmenge in der Geschichte der Revolution gesehen. (…) Und was unser Volk bei dieser Veranstaltung erfährt, erlebt, ist das Gefühl der Sicherheit, der historischen Kontinuität, das unsere Partei bietet. Das, was unser Volk an einem Tag wie heute zum Ausdruck bringen möchte, ist, dass es spürt und versteht, dass die Revolution so sicher und so stark wie nie zuvor ist.“

Rede des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz bei der Massenveranstaltung zum Abschluss des 1. Parteitags der PCC auf dem Platz der Revolution am 22. Dezember 1975

Marksteine:

Der Parteitag fand nach einer schwierigen Analysearbeit zur Beschreibung der Funktionen der Partei in Bezug zum Staat und zu den Massenorganisationen statt.
Sie beinhaltete eine breite Volksbeteiligung, denn alle Massenorganisationen schlugen anlässlich des Parteitags ein besonderes Engagement vor.
Es nahmen 3.166 Delegierte und 86 Delegationen ausländischer Gäste teil.
Der zentrale Bericht umfasst eine breit gefasste, überzeugende Zusammenfassung und beschrieb in der Stimme Fidels den Weg seit 1959 bis zu diesem Datum im Bereich Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, was einen genauen Entwurf der Arbeitsziele für die nächsten fünf Jahre von 1976 bis 1980 ermöglichte.
Man diskutierte die Programmatische Plattform der Kommunistischen Partei Kubas und den Entwurf zur Verfassung der Republik Kuba sowie Resolutionen zu Themen wie die wirtschaftlichen Projketionen für die nächsten fünf Jahre.
Außerdem wurde die Politik der Solidarität Kubas mit den progressiven Regierungen und den revolutionären Bewegungen Afrikas und des Brudervolks Puerto Ricos verabschiedet und man sprach über die kubanische Unterstützung der Befreiungsbewegung Angolas.
Insgesamt wurden 24 Thesen und Resolutionen zu den Themen, die Gegenstand der Analyse waren, verabschiedet.

Wesentliche Vereinbarungen:

Ein Referendum über die Verfassung abzuhalten und in Erinnerung an den 81. Jahrestag des Beginns des Notwendigen Krieges am 24. Februar die Sozialistische Verfassung zu proklamieren,
Eine neue politisch-administrative Aufteilung auf Gemeindeebene in den Monaten April und Mai 1976 anzuwenden,
Die Organe der Volksmacht zu konstituieren und in den Monaten November und Dezember 1976 und den ersten Monaten 1977 die entsprechenden Produktions- und Dienstleistungsaktivitäten von lokaler Bedeutung auf diese zu übertragen,
Das Zentralkomitee, das Politbüro und das Sekretariat mit Fidel und Raúl als Ersten bzw. Zweiten Sekretär wurden genehmigt.

2. PARTEITAG

17. bis 20. Dezember 1980

„Und ihr habt heute durch die Tatsachen das bewiesen, was wir im Parteitag ausgedrückt haben, die solide, tiefe und unzerstörbare Verbindung unserer Partei zu den Massen. So bestätigt sich die große Wahrheit, dass die Partei die Partei durch das Volk und für das Volk ist.“

Rede des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz bei der Abschlussveranstaltung des 2. Parteitags der PCC auf dem Platz der Revolution am 20. Dezember 1980

Marksteine:

Die dem Parteitag vorausgehende Periode war durch das geprägt, was bereits war und das was in Zukunft sein würde, die Politik der USA gegen Kuba, die von Feindseligkeit, Belagerung und gemeine terroristische Attentate geprägt ist.
Es nahmen 1.772 Delegierte teil und einmal mehr eine bemerkenswerte internationale Präsenz, die sich in der Anwesenheit von 142 kommunistischen Parteien zeigte.
Im vom Comandante en Jefe vorgetragenen Bericht des Parteitags wurden die vergangenen fünf Jahre analysiert, während die kubanische Wirtschaft und die Perspektiven bis zum Jahr 2000 Teil einen zentralen Teil der Debatte einnahmen.
Zu den Zielen der globalen Wirtschaft, die Gegenstand der Analyse waren, gehörte die Perfektionierung des Leitungs- und Planungssystems der Wirtschaft.
Die Projektion für die fünf Jahre von 1981 bis 1985 und die allgemeinen Leitlinien der nationalen und internationalen Politik wurden verabschiedet.
Man stimmte insgesamt 18 Resolutionen zu.

Zu den wichtigsten Vereinbarungen gehörte die Billigung des Zentralkomitees, des Politbüros und des Sekretariats. Fidel und Raúl wurden in ihren Ämtern bestätigt.

3. PARTEITAG

4. bis 7. Februar 1986

„Die Partei, diese neue Partei, die Kommunistische Partei Kubas, alle wissen, wie sie geschmiedet wurde, wie sie geschaffen wurde, wie sie aus der Vereinigung verschiedener revolutionärer Kräfte entstand und sich entwickelte, indem sie Hindernisse und Irrtümer besiegte. Sie wurde auch geschmiedet und gewann Erfahrungen durch ihre aktive Teilnahme an diesen 28 Jahren des revolutionären, selbstlosen und heroischen Kampfes“.

Rede des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz bei der Abschlussveranstaltung der verschobenen Sitzung des 3. Parteitags der PCC im Karl-Marx-Theater am 2. Dezember 1986

Marksteine:

Der Vorschlag eines neuen Entwurfs für ein Parteiprogramm und die notwendige Befragung des Volkes um ihn zu bereichern, war das Besondere an diesem Parteitag, der sich in zwei Teilen entwickelte, der erste im Februar und der zweite Ende November desselben Jahres.
Es gilt hervorzuheben, dass ausgehend vom Jahr 1986 ein bedeutsamer Prozess der Rektifizierung der Irrtümer und der negativen Tendenzen beginnt.
Der zentrale Bericht enthielt die in Erfüllung der Leitlinien der fünf Jahre von 1981 bis 1985 durchgeführten Arbeit mit besonderer Betonung ihrer Bedeutung für die Entwicklungsstrategie bis zum Jahr 2000.
Im Rahmen des Parteitags wurden die wirtschaftlich-sozialen Leitlinien für die fünf Jahre von 1986 bis 1990, Resolutionen zur politisch-administrativen Aufteilung des Landes, Modifizierungen der Parteistatuten sowie die Resolution zur Perfektionierung des Leitungs- und Planungssystems der Wirtschaft verabschiedet.
In der zweiten zeitverschobene Sitzungsrunde nahm der in Gang befindliche Prozess der Rektifizierung der Irrtümer und der negativen Tenddenzen, zu dem Fidel im April desselben Jahres aufgerufen hatte, bereits den wichtigsten Teil der Debatte ein.
An der ersten Sitzung nahmen 1.784 Delegierte und etwa 500 nationale und ausländische Gäste teil. An der zweiten zeitverschobenen Sitzung nahmen 1.723 Delegierte teil.
Es wurden sieben Thesen und Resolutionen verabschiedet und Fidel und Raúl in ihren Ämtern bestätigt.

Nach Auffassung Fidels war „die Verabschiedung unseres ersten Programms ein historisches Ereignis. Natürlich ist es auch ein Akt großer Bedeutung im Leben unserer Revolution und unserer Partei. Es drückt unsere auf die Zukunft gerichteten Aspirationen aus.“

4. PARTEITAG

10. bis 14. Oktober 1991

„Ich glaube, Compañeras und Compañeros, dass unsere wichtigste Pflicht, die vor allen anderen steht, darin besteht, die aktuelle Situation unseres Landes mit großem Realismus zu analysieren und sehr klar zu verstehen, dass wir in einer außerordentlichen Periode leben“.

Rede des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz bei der Eröffnung des 4. Parteitags der PCC im Heredia-Theater in Santiago de Cuba am 10. Oktober1991.

Marksteine:

Es war ein Parteitag, der in einem äußerst schwierigen Moment für die Revolution und die Welt stattfand. Nach der Auflösung der UdSSR und dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers in den Ländern Osteuropas kam es zu einem Szenario, das Fidel dazu veranlasste, dieses Treffen als den „Parteitag in Waffen“ zu bezeichnen.
Man analysierte die Anwendung von Maßnahmen für ein Sonderperiode in Friedenszeiten.
Gemäß den Umständen, in denen das Land lebte, beschloss man nach einer Analyse des vom 3. Parteitags verabschiedeten Programms, dass dieses nicht mehr dem historischen Moment angepasst sei und dass deswegen die Parteiaktivität die Erahrungen des Prozesses der Rektifizierung der Irrtümer und die Leitlinien für die Sonderperiode als richtungsweisend übernehmen müsste.
Es nahmen 1.772 Delegierte teil und es war auch eine Vertretung von Gästen aus aller Welt anwesend.

Entscheidungen entsprechend dem historischen Moment:

Die Delegierten übergeben dem jüngst gewählten aus 225 Mitgliedern bestehenden Zentralkomitee Sondervollmachten, um das höchste Ziel der Erhaltung des Landes, der Revolution und des Sozialismus zu gewährleisten.
Die Resolution über die wirtschaftliche und soziale Entwicklung weist der Nahrungsmittelproduktion höchste Priorität zu.

5. PATREITAG

8. bis 10. Oktober 1997

„In der Welt existiert ein Wissen vieler Menschen, das im Dienst persönlicher und privater Interessen steht. Das ist die Regel, aber was sich hier an Wissen und Erfahrungen angesammelt hat, steht im Dienst des Volkes“.

Rede von Fidel Castro Ruz bei der Abschlusssitzung des 5. Parteitags im Kongresspalast am 10. Oktober 1997

Marksteine:

Die Jahre vor dem Parteitag wurden von der Sonderperiode in Friedenszeiten überschattet, die die Feinde der Revolution ihrerseits dazu nutzten, die Wirtschaftsblockade zu verschärfen und in deren Bestreben uns zu vernichten, wurden zwei Machwerke geboren: am 24. Oktober 1992 das sogenannte Torricelli Gesetz und angesichts dessen offensichtlichem Scheitern, fast vier Jahre später, das Helms-Burton Gesetz.
Vor dem 5. Parteitag wurde das Dokument „Die Partei der Einheit, der Demokratie und der Menschenrechte, die wir verteidigen“ von der Bevölkerung diskutiert und anschließend als eine seiner Resolutionen verabschiedet. An der Debatte nahmen sechseinhalb Millionen Kubaner teil.
Die Umstände, unter denen man lebte, bestimmten das zentrale Motto: „Dieses Volk, diese Partei, werden niemals ihre Einheit aufgeben“.
Die wirtschaftliche Situation des Landes und die Strategien um diese zu stärken, waren Themen des zentralen Berichts, der diskutiert wurde.
Es nahmen 1.500 Delegierte teil und drei Resolutionen wurden verabschiedet..

6. PARTEITAG

16. bis 19 April 2011

Dreizehn Jahre lagen zwischen dem 5. Parteitag und der Einberiufung des 6., auch wenn in der Zwischenzeit die Partei natürlich nicht von der Realität des Landes und den Dringlichkeiten jedes historischen Moments entfernt war, ganz im Gegenteil.

„Was wir niemals tun ist, dem Volk das Recht zur Verteidigung seiner Revolution zu verweigern, denn die Verteidigung der Unabbhängigkeit, der Errungenschaften des Sozialismus und die unserer Plätze und Straßen, wird immer die erste Pflicht aller kubanischen Patrioten sein.

Uns erwarten Tage und Jahre harter Arbeit und enormer Verantwortung, um die sozialistische und unabhängige Zukunft unseres Landes auf solider und nachhaltiger Grundlage zu erhalten und zu entwickeln“.

Zentraler Bericht des 6. Parteitags der PCC vorgetragen vom damals Zweiten Sekretär und Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Armeegeneral Raúl Castro Ruz.

Ecksteine:

Die Schwierigkeiten im wirschaftlichen Bereich, denen das Land im ersten Jahrzehnt nach dem Jahr 2000 ausgesetzt war und die tiefe Krise, die die Welt in diesem Bereich durchlief, machten diese zum zentralen Thema des Parteitags.
Am 1. Dezember 2010 hatte man mit der Diskussion des Entwurfs der Leitlininien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik begonnen. Dieser Prozess war im Februar 2011 abgeschlossen, nachdem über 8.900.000 Kubaner sich daran beteilgt hatten.
Am Parteitag nahmen 986 Delegierte und 97 Gäste teil.
Es wurden drei Resolutionen verabschiedet, die außer, dass sie Bezug auf die Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der Revolution nahmen, auch die Perfektionierung der lokalen Organe der Volksmacht, das Wahlsystem und die politisch-administrative Aufteilung beinhalteten.
Der 6. Parteitag, als höchstes Führungsorgan der Partei, kam überein, eine Nationale Konferenz einzuberufen, die bevollmächtigt wurde, die Arbeitsmethoden und- stile, die Strukturen und die Politik der Parteikader zu aktualisieren sowie Konzepte und Grundideen der Statuten und anderer normativer interner Dokumente auszuwerten und festzulegen.

Zum ersten Mal in der Geschichte dieser Parteitage erschien der Comandante en Jefe nicht auf der Namensliste des Zentralkomitees der Partei. Er gab so einen unvergleichlichen Beweis der Reichweite unseres Konzepts der Kontinuität.

7. PARTEITAG

16. bis 19. April 2016

„Vielleicht ist dies eine der letzten Male, dass ich in diesem Saal spreche. Ich habe für alle Kandidaten gestimmt, die dem Parteitag vorgelegt wurden und ich bedanke mich für die Einladung und die Ehre, mir zuzuhören. Ich beglückwünsche alle und an erster Stelle den Compañero Raúl Castro für seine ausgezeichnete Arbeit.

Nehmen wir den Kampf auf und verbessern wir alles, was verbessert werden muss, mit großer Loyalität und gemeinsamer Kraft, wie Martí, Maceo und Gómez in unaufhaltsamem Marsch.“

Rede des Führers der Revolution Fidel Castro Ruz auf der Abschlusssitzung der 7. Parteitags der PCC im Kongresspalast am 19. April 2016

Ecksteine:

Die umsetzung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Revolution, anhand derer seit 2011 Umwandlungen in verschiedenen Bereichen der Wirtschaft durchgeführt worden waren.
Während des Parteitags wurde das Projekt der Konzeptualisierung des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der Sozialistischen Entwicklung analysiert.
Auf der Tagesordnung der Delegierten stand auch die Debatte über das Wirtschaftliche und Soziale Entwicklungsprogramm bis 2030.
Kritisch und tiefgehend war die Auswertung der Ergebnisse bei der Umsetzung der Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution sowie deren Aktualisierung für die nächste Periode,
Diese thematischen Angelpunkte wurden mit der Verabschiedung von fünf Resolutionen konkretisiert, die unerlässlich für den Aufbau eines prosperierenden und nachhhaltigeren Sozialismus geworden sind.

Auch wenn dies der letzte Parteitag mit der physischen Präsenz des Führers der Revolution war, trotzen wir mit seinen Idealen, seinem Kampfgeist und seinem Willen jeder Bedrohung und jeder Gefahr für die Souveränität des Landes.

Quellen: