11.06.2018 Druckversion

Friedensantrag angenommen!

Der Parteitag der LINKEN in Leipzig (8. – 10. Juni 2018) hat den Cuba Sí-Antrag „Lateinamerika braucht Frieden – Solidarität mit der Linken in Lateinamerika“ am Sonntagnachmittag per Akklamation angenommen. Cuba Sí-Mitstreiter Harri Grünberg wurde erneut in den Parteivorstand gewählt.
Friedensantrag angenommen!

Der Leipziger Parteitag der LINKEN brachte für Cuba Sí und die Solidaritätsbewegung zwei wichtige Ergebnisse: 1. Der von Cuba Sí eingebrachte Dringlichkeitsantrag „Lateinamerika braucht Frieden – Solidarität mit der Linken in Lateinamerika“ wurde kurz vor dem Ende des Parteitages am Sonntagnachmittag von den Delegierten per Akklamation angenommen. 2. Harri Grünberg, der Cuba Sí im Parteivorstand vertritt, wurde erneut in dieses Gremium gewählt. Damit hat Cuba Sí und die Solidaritätsbewegung wieder einen Vertreter im Vorstand der LINKEN.

Im Vorfeld hatte die Antragskommission mit knapper Mehrheit dem Cuba Sí-Antrag die Dringlichkeit abgesprochen. So gelangte er nicht zur Abstimmung in das Plenum des Parteitages. Cuba Sí konnte diese Entscheidung der Antragskommission nicht nachvollziehen – und offenbar auch viele Delegierte nicht. Am Sonntagnachmittag erkundigte sich dann ein Hamburger Genosse während seiner Wortmeldung, was mit diesem Antrag sei, warum er nicht behandelt werde. Die Sprecherin der Antragskommission musste daraufhin vor den Delegierten die Entscheidung der Kommission erläutern. Nach dieser Erklärung stimmten die Delegierten dafür, unseren Antrag doch einzubringen und (per Akklamation) anzunehmen – und sie bestätigten damit auch dessen Dringlichkeit.

Worum ging es Cuba Sí bei diesem Friedensantrag? Kolumbien hatte am 26. Mai angekündigt, sich als „globaler Partner“ der NATO anzuschließen. Truppen dieses Militärbündnisses könnten somit in dem südamerikanischen Land stationiert werden, und es ist nicht ausgeschossen, dass die Spannungen zwischen Venezuela und Kolumbien nun mit Beteiligung der NATO militärisch ausgetragen werden. Des weiteren soll Venezuela auf Betreiben der USA aus der OAS ausgeschlossen werden (5. Juni 2018) – so, wie es Anfang der 1960er Jahre auch mit Kuba getan wurde. In Brasilien sitzt der Präsidentschaftskandidat der Arbeiterpartei (PT) Inácio Lula da Silva, der während seiner zurückliegenden Amtszeit als Präsident viel für die Armutsbekämpfung in seinem Land getan hatte, auf Grund einer konstruierten Anklage im Gefängnis. Sein Antrag auf Haftaufschub wurde am 5. April 2018 vom Obersten Gericht Brasiliens abgelehnt. So soll seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt verhindert werden. Die fortschrittlichen Regierungen Lateinamerikas erleben gegenwärtig eine beispiellose Kampagne der Aggression – initiiert und ­gesteuert von den USA, der EU und den nationalen Oligarchien. Ziel dieser Aggression ist es, die fortschrittlichen Regierungen des Kontinents zu stürzen und den Ländern das Recht und die Chance auf Integration und auf einen eigenständigen Entwicklungsweg zu nehmen. Zudem ist die 2014 von den CELAC-Mitgliedsstaaten beschlossene atomwaffenfreie Zone des Friedens in Latein­amerika in Gefahr. Dieses Szenario erforderte dringend eine klare Positionierung unserer Partei.

Mit der Annahme unseres Friedensantrages hat DIE LINKE ein erneutes deutliches Zeichen gesetzt für Internationalismus und Solidarität, für den Erhalt des Friedens in Lateinamerika, für die Unterstützung der fortschrittlichen Bewegungen, Parteien und Regierungen auf diesem Kontinent, sie hat sich mit Lula solidarisiert und natürlich auch die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba verurteilt.

Cuba Sí sagt allen, die uns bei diesem Antrag beraten, unterstützt und letztlich mit ihrer Stimme zu diesen Erfolg beigetragen haben, ein deutlich vernehmbares MUCHAS GRACIAS!

Viva la Solidaridad!

AG Cuba Sí, Leipzig, 10. Juni 2018

Veröffentlicht in Rund um Kuba | Tags: Blockade, DIE LINKE, Kuba, Solidarität, Spenden