03.02.2018 
Eine starke Bewegung für Kuba
Bericht von der 25. Jahreshauptversammlung des Netzwerk Cuba e.V am 3. Februar 2018 in Essen
Kubanische Gäste auf der Jahreshauptversammlung des Netzwerk Cuba e.V.: Botschafter Ramón Ripoll (hintere Reihe Mitte), Lisset, Gladys und Yamari (vordere Reihe, 2.,6., 8. v.l.n.r.). Links: die neue Vorsitzende des Netzwerk Cuba e.V., Angelika Becker.
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine starke Solidaritätsbewegung für das sozialistische Kuba. 36 Kubagruppen haben sich im Netzwerk Cuba e.V. zusammengeschlossen. Am 3. Februar 2018 trafen sich die Vertreter*innen der Solidaritätsgruppen zur jährlichen Jahreshauptversammlung des Netzwerkes, um die anstehenden Aufgaben zu beraten.
Kuba misst diese starken Solidaritätsbewegung in der Bundesrepublik eine große Bedeutung bei. Dies zeigte sich auch in der Teilnahme einer sehr großen kubanischen Delegation an der Jahreshauptversammlung. Die Teilnehmer*innen konnten u.a. den kubanischen Botschafter in der Bundesrepublik, Ramón Ignacio Ripoll Díaz begrüßen, außerdem die Verantwortliche für die Solidaritätsbewegung in der kubanischen Botschaft, Lisset Gonzálz López, die Europaverantwortliche im Kubanischen Institut für Völkerfreundschaft, Gladys Ayllon, ebenso die neue Leiterin der Außenstelle der kubanischen Botschaft in Bonn, Yamari Pérez Viera. Ramón Ripoll bedankte sich im Namen des kubanischen Volkes für die geleistete Hilfe. Er erinnerte u.a. daran, dass insgesamt 1,8 Millionen Kubaner nach dem Hurrikan Irma Hilfen aus der internationalen Solidaritätsbewegung erhalten haben. Allein die deutschen Kubagruppen habe rund 400.000 Euro als Soforthilfe für die Opfer des Wirbelsturms zusammengetragen. Gladys betonte, dass Kuba in seinem Kampf um das Recht, seinen Entwicklungsweg selbständig und ohne Einmischung von außen bestimmen zu können, bereits elf US-Präsidenten „überlebt“ habe. Die Unterstützung des sozialistischen Kubas habe immer auch antiimperialistischen Charakter und sei ein wahrhaftiger Kampf um Menschenrechte.
Ein Schwerpunkt der Solidaritätsarbeit in diesem Jahr wird die Thematisierung der Anwendung US-amerikanischer Blockadegesetze in Drittstaaten sein. Die USA hatten in den 1990er Jahren der Blockade gegen Kuba eine extraterritoriale Komponente hinzugefügt. Dadurch werden immer wieder auch europäische Unternehmen durch das US-Finanzministerium mit hohen Geldstrafen belegt, wenn sie mit Kuba wirtschaftliche Beziehungen unterhalten. Kuba erleidet Jahr für Jahr Millionenschäden durch die Blockade.
Des weiteren wird sich die Solidaritätsbewegung dafür stark machen, dass der neue Vertrag zwischen der EU und Kuba mit Leben erfüllt wird. Den Worten der Außenbeauftragten der EU, Federica Mogherini, die die neuen Beziehungen zwischen der EU zu Kuba als solide, stabil und vertrauensvoll bezeichnet hatte, müssen nun Taten folgen.
Vereinbart wurde außerdem eine noch stärkere Zusammenarbeit der Kubagruppen in der Bundesrepublik sowie eine intensivere Vernetzung mit den europäischen Solidaritätsgruppen. Große Aufmerksamkeit wird das Netzwerk auf die Nachwuchsarbeit legen. Dafür ist geplant, in diesem Jahr eine weitere Jugendkonferenz zu organisieren.
Die Jahreshauptversammlung hat auch einen neuen Vorstand gewählt. Die neue Vorsitzende des Netzwerk Cuba e.V. ist Angelika Becker.
