Den Nazis keinen Fußbreit!
Am 17. Juni 2011, 18 Uhr, wollte die NPD eine Kundgebung auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor dem Berliner Karl-Liebknecht-Haus – dem Sitz der LINKEN, in dem sich auch das Büro von Cuba Sí befindet – veranstalten. Unter dem Motto „Arbeiter wehrt euch“ wollte sie das historische Datum des 17. Juni 1953 für ihre menschenverachtenden Zwecke missbrauchen.
Die Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Caren Lay und Werner Dreibus, sowie der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer hatten aufgerufen, gegen diese Provokation vorzugehen und den Nazis nicht die Straße zu überlassen für ihre rassistischen und völkischen Parolen – vor allem an diesem historischen Ort in unmittelbarer Nähe zur Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE, die sich immer wieder gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus einsetzt.
Ab 17.30 Uhr versammelten sich etwa 500 Gegendemonstranten vor dem Karl-Liebknecht-Haus und um den dann tatsächlichen Kundgebungsort der NPD am Verlag der „Jungen Welt“. Fahnen der LINKEN, der Grünen, der SPD und der Gewerkschaft Ver.di zeigten die Vielfalt des Protestes. Natürlich war auch Cuba Sí mit ca. 20 Leuten aktiv dabei.
Der Rosa-Luxemburg-Platz blieb nazifrei, und mit Sprechchören, Beschallung aus Lautsprechern und viel Lärm mit Trillerpfeifen und Kochtöpfen gelang es, den 36 angerückten Nazis einen Strich durch die Rechnung zu machen. Die Gegenkundgebung hat gezeigt, was gemeinsamer zivilgesellschaftlicher Widerstand erreichen kann.
Unverständlich und provokativ aber war die Entscheidung der Berliner Polizei, die Veranstaltung der NPD unmittelbar an den Verlag der „Jungen Welt“ zu verlegen. Sollte hier ein Krawall künstlich herbeiorganisiert werden, um dann den legitimen Protest gegen die Nazis zu kriminalisieren? (Wie Mitarbeiter und Besucher der „Jungen Welt“ von der Polizei behandelt wurden, ist nachzulesen unter
www.jungewelt.de) Die Mitstreiter der AG Cuba Sí zeigen sich solidarisch mit ihren Freunden von der „Jungen Welt“.