Menschenrechte

19.04.2012

UN-Ausschuss gegen Folter besucht Kuba

Logo des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen

Kubafeindliche US-Organisationen bezichtigen Kuba der Folter und Missachtung der Menschenrechte

Stellungnahme zur Beobachtungsreise des UN-Ausschusses gegen Folter nach Kuba

Sehr geehrte Damen und Herren,

in diesem Jahr steht vom 7. Mai bis 1. Juni eine Beobachtungsreise von Delegierten des UN-Ausschusses gegen Folter (CAT) an. Vom 22. bis 23. Mai werden sich die Vertreter in Kuba ein Bild von der Umsetzung der UN-Antifolterkonvention machen.

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26.01.2012

Gegen den Missbrauch der Menschenrechte durch die Bundesregierung! Zu den ideologischen Attacken gegen Cuba

Sehr geehrter Herr Markus Löning,

als Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt kommt Ihnen eine besondere Verantwortung für diesen Politikbereich zu. Bereits zu früheren Anlässen entstanden Zweifel an Ihrer Amtsführung und der eigentlich erforderlichen Sachlichkeit und Fundiertheit mancher Ihrer Äußerungen und Aktivitäten. Hier
sei erinnert an Ihren Auftritt im Rahmen einer Veranstaltung der für ihre mangelnde Seriosität und ausgesprochene ideologische Einseitigkeit berüchtigte IGfM (Frankfurt/M.) im vergangenen Jahr.

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15.05.2012

Vaatz verunglimpft Cuba

In einem kurzen Interview im Deutschlandfunk am 10. Mai 2012 mit dem Titel "Feindbild Konzern. CDU-Politiker kritisiert gegen Großunternehmen gerichteten Empörungsmechanismus" äußert sich Hr. Vaatz in einer Art und Weise in Bezug auf Cuba, die sowohl substanzals auch niveaulos ist und den Tatbestand der Verunglimpfung erfüllen dürfte.

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