Neues von der Morgenröte - Erfolge der ALBA

Emblem der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas (ALBA)
Emblem der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas (ALBA)

Die Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerikas (ALBA) - Standortbeschreibung

Beim Stichwort linke Prozesse in Lateinamerika denken wir an Alternativen zum bestehenden kapitalistischen Gesellschaftsmodell, an solidarische Zusammenarbeit statt neokoloniale Ausplünderung, an die Befreiung und Emanzipation von 500 Jahren Abhängigkeit und Kolonialismus, an ein Wahrwerden des Traums des sog. „Unseren Amerikas“, von dem „El gran Libertador“ Simon Bolívar und der kubanische Wegbereiter der Unabhängigkeit, José Martí, träumten. Aber auch Persönlichkeiten wie die Präsidenten Hugo Chávez, Evo Morales und Rafael Correa prägen das Gesicht alternativer Entwicklungen in Lateinamerika.

Ein wichtiges und Mut machendes Beispiel für eine solche Alternative ist das Staatenbündnis ALBA. Übersetzt bedeutet das Wort im deutschen „Morgenröte“, Symbol für Aufbruch und Hoffnung. Die Gründung von ALBA geht auf die von den USA entwickelte Freihandelszone ALCA zurück, die ganz Lateinamerika umspannen sollte, aber 2005 beim Amerika-Gipfel in Mar del Plata als Instrument der Abhängigkeit und Ausbeutung abgelehnt wurde. Ein Gegenansatz dazu wurde entwickelt – ALBA entstand.

Was ist ALBA und wofür steht es?

Das Staatenbündnis mit derzeit 8 Mitgliedern (Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Kuba, Nikaragua, St. Vincent und die Grenadinen, Venezuela) eint andere Prinzipien als Gewinnmaximierung und kapitalistische Verwertungslogik durch Zementierung bestehender Ungleichheiten. Solidarität, Komplementarität und Menschlichkeit sind die Säulen der Zusammenarbeit. ALBA möchte die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration Lateinamerikas schaffen. Dazu gehört unter anderem:

  • Beseitigung der Armut der Bevölkerung,
  • Beseitigung der tiefen Ungleichheiten zwischen den Ländern,
  • Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung,
  • Beseitigung des ungleichen Austausches und der ungleichen Bedingungen in den internationalen Beziehungen,
  • Beseitigung der Last einer unbezahlbaren Verschuldung,
  • Beseitigung der aggressiven Durchsetzungs- und Strukturanpas­sungspolitik von IWF und Weltbank sowie WTO,
  • Beseitigung der Hindernisse beim Zugang zu Informationen, wis­senschaftlichen Erkenntnissen und zur Technologie, die sich aus den gegenwärtigen neoliberalen Abkommen zum Schutz der Urheberrechte ergeben,
  • Beseitigung der Probleme, durch die eine Konsolidierung einer wirklichen Demokratie erschwert wird, wozu unter anderem die Medienmonopole gehören,
  • Schutz der Umwelt und der Naturreichtümer.

Die lateinamerikanische Integration zu vertiefen, erfordert eine politische und wirtschaftliche Agenda, die von souveränen Staaten und ohne den Einfluss der internationalen neoliberalen Finanz- und Ordnungsorgane erarbeitet werden muss. Der Referent  erläutert anhand der Chronologie der ALBA-Gipfeltreffen die Umsetzung der wichtigsten Entwicklungsvorhaben und erläutert die Reichweite der verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Gestaltungsinstrumente. Dabei leitet er ein mit Grundsatzbemerkungen zu den Konzepten der 1. Welt und 3. Welt und verweist auf die Notwendigkeit eines Perspektivwechsels. Für das Verstehen der andersartigen Prozesse kann und darf eine eurozentristische, kolonial vorbelastete Sichtweise nicht gelten.

Chronologie einer Erfolgsgeschichte

Das erste Abkommen im Rahmen der ALBA wurde zwischen Venezuela und Kuba am 14. Dezember 2004 abgeschlossen und beinhaltete u. a. die Lieferung von Erdöl an Kuba, das durch die Entsendung von kubanischen Ärzten nach Venezuela bezahlt wurde. Am 29. April 2006 trat Bolivien dem Abkommen mit Unterzeichnung des Handelsvertrages der Völker bei, der solidarische Handelsbeziehungen zwischen den drei Staaten etabliert. Unter anderem wird darin der Austausch von Technologien und technologischen Ausstattungen und die gemeinsame Bekämpfung des Analphabetismus vereinbart. Das 5. Gipfeltreffen der ALBA fand am 28. und 29. April 2007 in Venezuela statt. Auf diesem Gipfel wurden zwischen den Staaten zahlreiche Kooperationsabkommen geschlossen, insbesondere im Energiesektor. Zudem vereinbarten die Mitgliedsländer der ALBA, auf Anregung von Bolivien aus dem Internationalen Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, einer Organisation der Weltbank, auszutreten.

Erstmals wurden im Jahr 2007 für die ALBA feste Strukturen geschaffen: Ein Präsidialrat, ein Rat der Außenminister, zahlreiche Arbeitsgruppen, eine ständige Kommission und eine Versammlung der sozialen Bewegungen. Auf dem 6. Gipfeltreffen der ALBA, das vom 24. bis 26. Januar 2008 in Caracas stattfand, wurde auch eine eigene Entwicklungsbank, die Banco de ALBA, gegründet, um die Entwicklung der Mitgliedsländer voranzutreiben. Sie soll der Finanzierung der im Rahmen der ALBA entstehenden transnationalen Unternehmen dienen, zur Synchronisation der Ersparnisse der ALBA-Länder beitragen, die Herausbildung eines inneren Marktes des Staatenbündnisses befördern und ein höheres Investitionsvolumen ermöglichen. Sitz der ALBA-Bank ist Caracas, die Einlagen von rund 1 Mrd. Dollar stammen aus den Reserven der Mitgliedsländer. Vor dem Hintergrund der Finanzkrise ab 2007 beschlossen die Mitgliedstaaten des Bündnisses 2008 auf ihrem dritten Gipfeltreffen, eine eigene Währungszone mit einer gemeinsamen Währung, dem SUCRE, zu etablieren, um eine größere Unabhängigkeit von den internationalen Finanzmärkten zu erreichen und sich vor Krisen und ihren Folgen zu schützen.

Gemeinsam wirtschaften

Wichtigste Aufgabe des XI. ordentlichen Gipfeltreffens der ALBA war, die bislang relativ lockeren Strukturen des Bündnisses zu stärken und die Integration zu vertiefen. Dazu beschlossen die Mitgliedsstaaten, innerhalb der kommenden zwei Jahre einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen, ECO-ALBA. Auch der bislang als Buchwährung genutzte SUCRE soll weiterentwickelt werden, um die Wirtschaft der Region vom US-Dollar unabhängig zu machen. Hier klingen Ähnlichkeiten mit der Europäischen Union und der früheren Gemeinschaftswährung ECU an, worauf der Referent ebenfalls eingehen wird.

Hoffnung für die Welt?

Interessanten Diskussionsstoff bietet das Thema ALBA allemal: Lässt sich der Menschheitstraum einer gerechten und solidarischen Gesellschaft wirklich erreichen? Kann ALBA ein Werkzeug auf dem Weg dorthin sein? Bieten neuartige Handelszonen und Gemeinschaftswährungen, grenzüberschreitende Projekte und eine gemeinsame Entwicklungsbank tragfähige Lösungen? Kann es innerhalb seiner Bündnispolitik die Fesseln und Zwänge der noch in fast allen Mitgliedsländern bestehenden kapitalistischen Grundstrukturen zerreißen? Welche Chancen und Herausforderungen stecken in dem Ziel, eine Verbesserung der Lebensbedingungen für ALLE Menschen zu erreichen? Und wer hat etwas dagegen? Immerhin haben die USA mit der Interpretation ihrer Monroe-Doktrin durch eine Aufstockung ihrer Militärbasen auf dem Subkontinent, ihre Verstrickung in Militärputsche und Staatsstreiche sowie unter dem Einsatz ihrer Möglichkeiten der medialen Manipulation immer wieder den Anspruch auf „ihren Hinterhof“ bekräftigt.

Der Vortrag wird angeboten als Gemeinschaftsprojekt der AG Cuba Sí, der Alexander-von-Humboldt-Gesellschaft und des Vereins Venezuela Avanza.