„Beziehungen zu Kuba weiter verbessern“

Es war ein besonderes Erlebnis für uns, mit einer kleinen Abordnung von Cuba Sí die Debatte des Antrags der Fraktion DIE LINKE von der Besuchertribüne zu verfolgen. Und es erfüllte uns mit Stolz, dass dabei auch die Solidaritätsarbeit für Kuba und somit auch Cuba Sí im Bundestag gewürdigt wurde.

Insgesamt war im Umgang mit Kuba ein neue Kultur erkennbar, die auch als ein Erfolg der Fraktion DIE LINKE gewertet werden kann -  in dieser Form wäre die Debatte noch vor einem Jahr undenkbar gewesen. Vor allem der Ausbau der Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft, Kultur und Erneuerbare Energien wurde seitens der Regierungskoalition unterstützt.

SPD und CDU/CSU mussten allerdings auch einräumen, dass die kubanische Seite Haltelinien setzt, wenn es beispielsweise um ein neues Kulturabkommen geht, das u.a. politischen Stiftungen aus Deutschland die Tätigkeit auf Kuba ermöglichen soll.

Einzig Bündnis90/Die Grünen, vertreten durch den Abgeordneten Tom Koenigs, waren für die Aufrechterhaltung des 1996 in Kraft getretenen Gemeinsamen Standpunktes der Europäischen Union, der eine klare Einmischung in die Angelegenheiten Kubas darstellt und auf einen „Systemwechsel“ in Kuba abzielt.

Insgesamt zeigte die Debatte, dass bei der weiteren Gestaltung der Beziehungen zwischen der BRD und der Republik Kuba die Fraktionen letztlich entgegengesetzte Ziele verfolgen:

Während DIE LINKE darauf setzt, dass die zukünftigen Beziehungen die gegenseitigen Interessen beider Länder berücksichtigen, fordern alle anderen Fraktionen mehr oder weniger offen, sich in die weitere Entwicklung der kubanischen Gesellschaft einzumischen und somit auf einen „Regime change“ hinzuarbeiten.

Wir von Cuba Sí werden den Ausbau der Beziehungen zwischen der Bundrespublik und der Republik Kuba aufmerksam und solidarisch weiterverfolgen und nach Kräften unterstützen.

Veröffentlicht in Standpunkt | Tags: DIE LINKE, Gemeinsamer Standpunkt, Menschenrechte, Solidarität